BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eigentlich waren sich ja alle einig. Nachdem Rot-Grün im Dezem­ber die tur­nus­mäßige Erhö­hung der Kita-Bei­träge im Fach­aus­schuss ge­stoppt hatte, erar­beitete eine Arbeits­gruppe aus SPD, Grü­nen, Union und Verwal­tung über Monate eine neue Gebüh­renstaf­fel. Die Eltern­bei­träge soll­ten spür­bar sinken, und das wurde auch tat­säch­lich er­reicht. Warum die CDU vom gemein­samen Konzept in der jüngs­ten Sitzung des Fach­aus­schusses plötzlich nichts mehr wissen wollte, wurde nicht ganz klar. Die nicht eben maßlo­sen Kos­ten von 39.000 €, die die Ausschuss­mitglieder der Union ins Feld führten, hatten sie ja selbst mit ausge­handelt. Nun wollten sie plötz­lich doch lieber zur jähr­lichen Erhöhung zurück.

04.07.12 – von Oliver J. Glodzei –

Eigentlich waren sich ja alle einig. Nachdem Rot-Grün im Dezem­ber die tur­nus­mäßige Erhö­hung der Kita-Bei­träge im Fach­aus­schuss ge­stoppt hatte, erar­beitete eine Arbeits­gruppe aus SPD, Grü­nen, Union und Verwal­tung über Monate eine neue Gebüh­renstaf­fel. Die Eltern­bei­träge soll­ten spür­bar sinken, und das wurde auch tat­säch­lich er­reicht.

Warum die CDU vom gemein­samen Konzept in der jüngs­ten Sitzung des Fach­aus­schusses plötzlich nichts mehr wissen wollte, wurde nicht ganz klar. Die nicht eben maßlo­sen Kos­ten von 39.000 €, die die Ausschuss­mitglieder der Union ins Feld führten, hatten sie ja selbst mit ausge­handelt. Nun wollten sie plötz­lich doch lieber zur jähr­lichen Erhöhung zurück.

„Wozu dann die ganze Arbeit?", fragt Uwe Nehring kopf­schüt­telnd in Richtung Union. Der Ausschuss­vorsitzende hatte für die SPD intensiv am Konzept mit­gefeilt. Für die Grünen tat das Rats­frau Claudia Kalisch, die in der Ausschuss­sitzung die Details erläu­tert: Neu sind eine Null-Stufe für Gering­verdiener und eine weitere Höchst­stufe für Eltern mit sehr hohem Ein­kommen. Zudem sind die Staf­felungs-Schritte etwas groß­zügiger.

„So entlasten wir Eltern mit gerin­gen und mitt­leren Ein­kommen," erklärt Kalisch, „letz­tere vor allem dadurch, dass sie nicht mehr mit den Spitzen­verdienern gleich­gesetzt werden." Gern hätte Rot-Grün noch deut­lichere Korrek­turen vorge­nommen. Doch steigende Personal­kosten durch die neuen Tarif­verhand­lungen und die Kosten der gesetz­lich vorge­schrie­benen Auswei­tung des Betreuungs­angebots machten einen Strich durch die Rechnung.

Am 16. Juli wird der Rat der Samt­gemeinde über die neue Gebühren­satzung befinden. Wird die CDU bei ihrer Rolle rück­wärts bleiben? „Wir wollen die Eltern ent­lasten," so Claudia Kalisch und Uwe Nehring unisono. „Zur Not machen wir das auch ohne die Union."