26.08.23 –

Auf der Lüneburger Ratssitzung diese Woche wurde die Historikerin Dr. Corinna Dartenne als neues Ratsmitglied unserer Fraktion von der Oberbürgermeisterin verpflichtet. Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit Corinna. Sie folgt auf Sebastian Balmaceda, der neuer persönlicher Referent der OB wird. In seiner Abschiedsrede mahnte er mit Blick auf seine Familiengeschichte im NS-Widerstand „keine Faschisten ins nächste Kommunalparlament mehr zu lassen.“ Danke, Sebastian, für dein Engagement bei uns für die Stadt!

Darauf folgte eine wichtige Änderung der Geschäftsordnung: Künftig können Fraktionen auch eine Doppelspitze aus zwei Fraktionsvorsitzenden haben.

Der gemeinsame Antrag von Linken, SPD und uns zur Umbenennung der Hindenburgstraße wird im Kulturausschuss weiterbehandelt. Andrea Kabasci stellte dabei klar, dass es eine Bürger*innenbeteiligung im Sinne der jüngst verabschiedeten Namensrichtlinie geben soll.

Der Antrag der CDU zur Weiterführung des Seniorentickets wird zur weiteren Beratung in den Sozialausschuss verwiesen. Bereits vorher wird die Verwaltung Einzelfallhilfe für Betroffene der Kostensteigerung in Folge der Einführung des Deutschlandtickets auszahlen. Katja Raiher wies auf den Prozess im Landkreis zur Einführung eines Sozialtickets hin, welches alle Sozialleistungsempfänger*innen erfassen würde: „Wir könnten für viel mehr Menschen eine Verbesserung herbeiführen, wenn wir das gemeinsam mit dem Landkreis angehen, bei dem auch die Zuständigkeit für unseren ÖPNV liegt“.

Eine breite Mehrheit fand ein Antrag der FDP zur Dachbegrünung von Bus-Wartehäuschen.

Zuletzt ging es um einen Antrag zur Stärkung des Integrationsbeirats. Es wurde u.a. beschlossen diesem Beirat einen Sitz als beratendes Mitglied in jedem Ausschuss zu geben. Kalina Magdzinska warb für eine Erneuerung der Strukturen des Beirats, um die Wertschätzung und Teilhabe für Migrant*innen in dieser Stadt zu verbessern: „Sie können das gar nicht spüren, was ich als Person mit Migrationsgeschichte spüre“.