BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Der Trit­tin war's," ruft Um­welt­mi­nis­ter Alt­mai­er und ver­sucht dem Grü­nen Frak­tions­spre­cher die Schuld für das Schei­tern der Ge­sprä­che über ein End­la­ger­such­ge­setz in die Schu­he zu schie­ben. Dabei platz­te dem nur end­lich der Kra­gen, weil er von der Bun­des­re­gie­rung mona­te­lang hin­ge­hal­ten wird. Mi­riam Staud­te kann ihn gut ver­ste­hen: "We­der Rött­gen noch Alt­mai­er haben dis­kus­sions­wür­dige Ent­wür­fe vor­ge­legt". Sie for­dert von der Lan­des­re­gie­rung, sich zu po­si­tio­nie­ren.

05.10.12 – von Oliver J. Glodzei –

"Der Trit­tin war's," ruft Um­welt­mi­nis­ter Alt­mai­er und ver­sucht dem Grü­nen Frak­tions­spre­cher die Schuld für das Schei­tern der Ge­sprä­che über ein End­la­ger­such­ge­setz in die Schu­he zu schie­ben. Dabei platz­te dem nur end­lich der Kra­gen, weil er von der Bun­des­re­gie­rung mona­te­lang hin­ge­hal­ten wird. Mi­riam Staud­te kann ihn gut ver­ste­hen: "We­der Rött­gen noch Alt­mai­er haben dis­kus­sions­wür­dige Ent­wür­fe vor­ge­legt". Sie for­dert von der Lan­des­re­gie­rung, sich zu po­si­tio­nie­ren.

Nach dem Auftritt der früheren Umweltministerin und heutigen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss, ist Miriam ernüchtert: "Es wird deutlich, dass Merkels Kehrtwende in der Atompolitik insgesamt nur dem massiven gesellschaftlichen Druck geschuldet war. Es gibt keine Anhaltspunkte für Erkenntniszugewinn bei Angela Merkel."

Spätestens da sei absehbar gewesen, dass ein wirkliches Interesse an einem Neubeginn bei der Endlagersuche in der Bundesregierung nie bestanden habe. Auch in sofern sei es nur folgerichtig gewesen, dass die Gespräche nun abgebrochen wurden. "Die wollen um jeden Preis das Endlager in Gorleben," ist sich Miriam sicher und verlangt nun von der Landesregierung, Stellung zum "Starrsinn der Kanzlerin" zu beziehen. Man habe den Eindruck, die niedersächsische Landesregierung kommuniziere nicht mit Berlin. "Oder Niedersachsen hat dort derzeit kein Gewicht."