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09.11.22 –
Anne Kura und Detlev Schulz-Hendel führen als Doppelspitze neue Grünen-Fraktion
Die neue Grünen-Fraktion im Landtag, mit 24 Abgeordneten doppelt so stark wie bisher, wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die 24 Abgeordneten wählten am Montag Anne Kura (38) und Detlev Schulz-Hendel (60) zu gleichberechtigten Vorsitzenden. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Volker Bajus (58). Djenabou Diallo Hartmann (37) komplettiert als Schatzmeisterin den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Die neue Fraktionsführung besteht damit aus zwei neuen und zwei bereits erfahrenen Abgeordneten.
Anne Kura wurde einstimmig gewählt. Sie gehört erstmals dem Landtag an. Die Sozialwissenschaftlerin aus Osnabrück ist seit 2018 Landesvorsitzende der Grünen in Niedersachsen. Sie kündigte an, im kommenden Frühjahr nicht wieder für den Landesvorstand zu kandidieren. Detlev Schulz-Hendel, gewählt mit einer Gegenstimme, ist gelernter Betriebswirt aus Amelinghausen (Landkreis Lüneburg) und bereits seit 2017 Abgeordneter mit Schwerpunkt Wirtschafts- und Verkehrspolitik. Volker Bajus (Diplom-Sozialwirt aus Osnabrück) einstimmig gewählt bei einer Enthaltung, war bereits von 2013 bis 2017 und seit April 2020 Abgeordneter, zuletzt als Sprecher für Sozial- und Familienpolitik. Djenabou Diallo Hartmann, Referentin für politische Bildung aus Garbsen, erhielt 75 Prozent der Stimmen. Sie zieht erstmals in den Landtag ein und gehört bisher als Beisitzerin dem Landesvorstand an.
Erweiterter Fraktionsvorstand
Dem neu geschaffenen Erweiterten Fraktionsvorstand gehören zusätzlich drei Beisitzer*innen an. Sie repräsentieren die neuen Fraktions-Arbeitskreise. Diese sollen künftig über die einzelnen Fachausschüsse des Landtags hinweg die parlamentarische Arbeit der Fraktion koordinieren. Als Beisitzerinnen wurden mit großer Mehrheit gewählt: Marie Kollenrott (38, Abgeordnete seit 2021) für den Fraktions-Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Wirtschaft/Verkehr, Europa; Eva Viehoff (64, Abgeordnete seit 2017) für den Arbeitskreis Kultus, Soziales, Wissenschaft/Kultur; Nadja Weippert (39, neu im Landtag) für den Arbeitskreis Recht, Innen und Verfassungsschutz. Für die Wahl zur Landtagsvizepräsidentin nominierte die Fraktion einstimmig Meta Janssen-Kucz (61), die dieses Amt bereits in der zu Ende gehenden Wahlperiode innehatte. Sie gehört dem Landtag mit einer dreijährigen Unterbrechung seit 1998 an.
Anne Kura und Detlev Schulz-Hendel: „Die neue Grünen-Fraktion ist so groß und so vielfältig wie noch nie. Das spiegelt sich auch im neuen Fraktionsvorstand wider. Wir freuen uns sehr über das klare Votum und den Rückenwind für die Führung der Grünen als neue Regierungsfraktion. Wir Grüne haben uns zusammen mit der SPD ehrgeizige Ziele für unser Land vorgenommen: Vom schnell wirksamen Rettungsschirm in der aktuellen Krise über die immensen Herausforderungen beim Klimaschutz, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, in den Kitas und Schulen, beim Wohnungsbau, bei der Mobilität, der Sicherung und dem Wandel der Wirtschaft bis hin zum dringend nötigen Investitionsschub in vielen Bereichen und nicht zuletzt bei der Stärkung unserer Kommunen. Wir stehen an der Spitze einer hoch motivierten und starken Grünen-Fraktion. Wir freuen uns darauf, Niedersachsen voranzubringen und zukunftsfest zu machen. Mit der neuen Koalition haben die Blockaden der GroKo-Zeit ein Ende.“
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