BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie oft ha­ben wir uns in den letz­ten Mo­na­ten an­hö­ren dür­fen, dass wir "die Ängs­te und Nö­te der Men­schen ernst neh­men" müs­sen, wenn wie­der ir­gend­wo im Lan­de ein paar hun­dert Leu­te ge­gen die Is­la­mi­sie­rung der deut­schen Light-Kul­tur pö­bel­ten? Wie wird un­se­re Re­gie­rung nun auf die­ses Fa­nal Hun­dert­tau­sen­der in Ber­lin rea­gie­ren? 10. Ok­to­ber war Stop-TTIP Tag. Lü­ne­burg war da­bei. Bil­der und Ein­drü­cke aus Ber­lin.

11.10.15 –

Wie oft ha­ben wir uns in den letz­ten Mo­na­ten an­hö­ren dür­fen, dass wir "die Ängs­te und Nö­te der Men­schen ernst neh­men" müs­sen, wenn wie­der ir­gend­wo im Lan­de ein paar hun­dert Leu­te ge­gen die Is­la­mi­sie­rung der deut­schen Light-Kul­tur pö­bel­ten? Wie wird un­se­re Re­gie­rung nun auf die­ses Fa­nal Hun­dert­tau­sen­der in Ber­lin rea­gie­ren? 10. Ok­to­ber war Stop-TTIP Tag. Lü­ne­burg war da­bei. Bil­der und Ein­drü­cke aus Ber­lin.

Werden wir nun ernst genommen? Werden die Verhandlungen nun öffentlich stattfinden? Werden unsere Forderungen nun berücksichtigt?

Machen wir uns nichts vor. Wie kaltschnäuzig die Muttikratie über Massenproteste hinweggehen kann, wenn großindustrielle Interessen gefährdet sind, haben wir beim Thema Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke erleben dürfen. Erst Wahlprognosen und -ergebnisse nach dem Schock von Fukushima hatten bekanntlich zum Einlenken geführt.

Aber einen großen Schritt in der Debatte um einen fairen Freihandel haben die 150.000 (Polizeischätzung) bis 250.000 (Veranstalterschätzung) Menschen auf Berlins Straßen in jedem Fall unternommen. Eine kleine Opposition braucht eine starke Straße, will sie sich gegen die Selbstherrlichkeit einer großen Koalition durchsetzen.

Auch die fast 3,3 Millionen Unterschriften, die für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP" zusammen kamen, sind ein starkes Signal, dass EU-Kommission und Bundesregierung so nicht weitermachen dürfen. Kleine vermeintliche Zugeständnisse wie der Vorschlag, unser Rechtssystem nicht mehr durch Schiedsgerichte, sondern durch einen Handelsgerichtshof zu umgehen, reichen natürlich nicht.

Nun ist es wichtig, dran zu bleiben und nicht locker zu lassen. Wer diesen 10. Oktober in Berlin erlebt hat, wer die Bilder gesehen und die begeisterten Berichte von TeilnehmerInnen gehört und gelesen hat, weiß: So fühlt sich Rückenwind an!