
09.12.22 –
Die Ratssitzung war vor allem von zwei großen inhaltlichen Themen geprägt: Die Positionierung des Rates zur Bahntrassenführung und der Radweg in der sog. Hindenburgstraße. Darüber hinaus wurde die Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021 entlastet, die Stadt beteiligt sich am Hosenfeld-Szpilman-Preis, es gibt einen Zukunftsbeschluss zum Salzmuseum und wir fördern eine Koordinierungsstelle für Integration im Sport.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, dass die Hansestadt sich bei Bund und Land gegen die derzeitigen Trassenvarianten „Bestandsausbau“ und „Bestandsausbau mit bestandsnahen Ortsumfahrungen“ und für ein Raumordnungsverfahren einsetzen soll. Durch unseren Änderungsantrag haben wir für die Pendler*innen dringend notwendige Verbesserungen an der Bestandsstrecke mit eingebracht.
Die Anträge von FDP und SPD zum Stopp des Fahrradstreifens in der Hindenburgstraße haben wir konsequent abgelehnt und lassen die Verwaltung weiter eine für alle Verkehrsteilnehmer*innen sichere Lösung planen.
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Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
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Themen sind: Kommunalwahl, Haushaltsplan und eine Satzungsänderung zu den Mandatsabführungen.
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