BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Lüneburg

Erklärung des Kreisverbands

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2024

27.01.24 –

Das Gedenken an die Ermordeten der Shoa fühlt sich in diesem Jahr anders an. Angesichts wachsender judenfeindlicher Ausbrüche nicht nur im Fahrwasser des Nahostkonfliktes und der erschütternden Pläne zu willkürlichen Massendeportation wirken die deutschen Verbrechen aus dem vergangenen Jahrhundert plötzlich wieder so nah. Die Angst, dass die Geschichte sich wiederholen könnte, ist mit den Händen zu greifen. Sie treibt dieser Tage Millionen auf die Straße.

Aber Geschichte wiederholt sich nicht. Sie stellt uns nur immer wieder vor ähnliche Herausforderungen und es liegt an uns, ob wir die Fehler der Vergangenheit wiederholen oder daraus gelernt haben. Die AfD ist nicht die NSDAP und das Deutschland von heute nicht die Weimarer Republik und dennoch: Parallelen sind da und geben Anlass zur Sorge.

Auch damals war der Faschismus eine Bewegung, die ganz Europa herausforderte, mit der man aber überall ganz unterschiedlich umging. Manche denken dieser Tage an den 4. Oktober 1936, als sich in London um die 300.000 Menschen dem Aufmarsch einiger Tausend Nazis entgegenstellten. „Die Schlacht in der Cable Street“ gilt vielen als entscheidender Schlag gegen den britischen Faschismus. Auch wenn das wohl eher ein Mythos - mit wahrem Kern - ist: Das Ereignis war Ausdruck einer widerstandsfähigen Gesellschaft, in der die British Union of Fascists nie nennenswerte Wahlerfolge verzeichnen konnte. Eine Widerstandsfähigkeit, die die zerrüttete und gespaltene Gesellschaft der Weimarer Republik nicht aufbrachte.

Weder die britische, noch die heutige deutsche, „wehrhafte“ Demokratie sind aus sich heraus unkaputtbar. Es genügt ja nicht, das Grundgesetz im Schrank zu haben; es will verteidigt werden. Die vielen Demonstrationen für Demokratie, Menschenrechte und Menschlichkeit in ganz Deutschland machen große Hoffnung, dass wir aus Fehlern der Vergangenheit doch etwas gelernt haben.

Dabei träumen wir nicht einmal, die 10 bis 15% der wahlberechtigten Deutschen mit rechtsextremen Weltbild kurzfristig zu überzeugten Demokrat*innen zu machen. Aber jenen rund 35%, die bei Landtagswahlen nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, muss klar sein, dass sie zum Erstarken des Faschismus beitragen. Sie sollten wir auch langfristig an die Wahlurne und zu einer Stimme für die demokratischen Parteien bekommen. Denn die Verteidigung der Demokratie ist kein Event, sondern ein Dauerlauf.

Dabei nicht müde zu werden, ist uns Verpflichtung, denn Jahre bevor Juden, polnische und sowjetische Kriegsgefangene, Roma, Sinti, Menschen mit Behinderungen, queere und politische Häftlinge im industriellen Maßstab ermordet wurden, hatten die Deutschen sich entschieden, ihr Schicksal in die Hände von Nationalisten, Schwurbler*innen, Verschwörungsgläubigen und Rassist*innen zu legen. Dieser Fehler darf sich nicht wiederholen. Das sind wir den Opfern von damals und den Bedrohten von heute schuldig. Nie wieder dürfen Menschen in diesem Land schutzlos sein.

Grüne Zeiten

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