BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Gruppen­­ver­hand­lungen zwi­schen SPD und Grü­nen sind zu einem erfolg­reichen Ab­schluss gekommen. „Die Verhand­lungen waren ge­prägt von Ver­trauen, aber es gab auch strit­tige Punkte“, sagt Martin Köne, Frak­tions­vorsit­zender der Grünen im Kreis­tag. „Wir sind mit dem Ergebnis zufrieden“.

11.08.10 – von Sabine Brunke-Reubold –

DieGruppenverhandlungen zwischen SPD und Grünen sind zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. „Die Verhandlungen waren geprägt von gegenseitigem Vertrauen, aber es gab auch strittige Punkte, die nicht ausgeräumt werden konnten“, sagt Martin Köne, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag. „Wir sind mit dem Ergebnis zufrieden“, so der Grüne.

Grüne Inhalte wie beispielsweise im Bildungsbereich die zweite Gesamtschule, im Umweltbereich der energieautarke Landkreis und die gentechnikfreie Region, im Sozialbereich einen runden Tisch zur Frage der sozialen Gerechtigkeit und eine Altenpflegekonferenz sollen mit der SPD zusammen angeschoben bzw. umgesetzt werden.

Grüne weiterhin gegen Elbbrücke und A 39

Kontroverse Positionen gibt es bekanntermaßen zu den Themen Elbbrücke Neu Darchau und A 39. Die Grünen lehnen sowohl den Bau der Brücke als auch die A39 weiterhin kategorisch ab. „Zur Elbbrücke haben wir uns auf eine Formulierung verständigt, die dieser Position gerecht wird“, konstatiert Miriam Staudte, Landtags- und Kreistagsabgeordnete der Grünen. Beim Thema A39 gibt es keine Annäherung mit der SPD.

„Wir werden zum Thema A39 weiterhin unsere konsequente Arbeit gegen dieses Bauprojekt fortsetzen“, so Staudte weiter. „Es kann jedoch andererseits nicht angehen, dass wir wegen dieses Themas, das nicht auf Kreisebene entschieden wird, auf Jahrzehnte keine Zusammenarbeit im Landkreis eingehen können. Da schneiden wir uns ins eigene Fleisch“, fügt Staudte hinzu.

„Wir begrüßen den Abschluss der Verhandlungen, freuen uns, fortan grüne Politik für den Landkreis machen zu können und sehen das anstehende gemeinsame Jahr auch als Probelauf dafür, ob die konkrete Zusammenarbeit mit der SPD über diese Zeit hinaus weisen kann“, resümiert Martin Köne.