BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.05.25 –

Zum gemeinsamen Antrag "Mögliche Optimierungspotentiale in den Aufgabenbereichen des Landkreises und der Hansestadt Lüneburg" sprach der Stellv. Landrat Ingo Götz am 8. Mai 2025 im Kreistag.

Liebe Kolleginnen und Kollgen,

unsere grüne Fraktion begrüßt ausdrücklich diesen Prüfauftrag! Wir wissen gemeinsam: Die Finanzlage ist noch knapper und unsere Spielräume sind noch enger geworden! Diese Situation findet sich in fast allen Landkreisen/Kommunenlandesweit; gar bundesweit! - und es verlangt nach einer dringenden niedersächsischen und  bundesweiten Lösung! Da müssen die Landkreise und Städte ihren Druck noch deutlich erhöhen und solidarisch agieren!

Aber wir müssen uns auch selbstkritisch fragen, was können wir (im Landkreis und in der Stadt Lüneburg) aus eigener Kraft tun, um gegensteuern und wieder mehr Handlungsspielräume zu bekommen.

Und da kommt unser gemeinsamer Antrag mit den Kreisfraktionen CDU und FDP zur richtigen Zeit! Wir haben in unserer Begründung mögliche Synergieeffekte genannt (u.a.: einheitliche Aufgabenwahrnehmung: Sozial- und Eingliederungshilfe, Jugendhilfe (ohne Kitas); um nur einige zu nennen; möglicherweise gibt es weitere Optimierungs-Chancen, die wir in einer baldigen Beratungsgrundlage diskutieren müssen. 

Wir sollten den Mut haben, uns zumindest gedanklich von den bisherigen, gewohnten Strukturen zu lösen, um neue gemeinsame Wege zu gehen! Ich bin davon überzeugt, dass es möglich sein muss:

• Bürokratieabbau
• Schnellere Entscheidungen 
• Kurze Wege
• Bessere Erreichbarkeit
• (dabei insbesondere auch an die alten Menschen
• und an Menschen mit Behinderungen denken!)
• und schließlich Digitalisierung & Bürgerfreundlichkeit  

zusammen zu bringen und dabei vor allem auch Optimierung und Kostenbegrenzung zu ermöglichen! (Dabei können wir evtl. auch von anderen Beispielen lernen; in Schleswig-Holstein soll es solche geben und müssen nicht unbedingt z.B. ins entfernte Estland reisen!)

So weit zunächst - mit dem Wunsch einer breiten Zustimmung für diesen Antrag!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!