BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

01.11.24 –

Die Ratssitzung am 30.10.2024 hatte wieder ein volles Programm.

Schön zu sehen dass Ehrenamt gelebt wird: Es gab die Verabschiedung der Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte, Meral Fischer und ihres Stellvertreters, Sven Breiter und im Anschluss Ernennungen des neuen Ortsbrandmeisters, Ben Rejmann sowie seiner Stellvertreter, Andreas Bien und Thomas Raab. Der Kreis schließt sich, Ehrenamtliche engagieren sich.

Die Parteien sind zum Jahresende sehr fleißig, was Anfragen und Anträge anbelangt. Es gab viele Diskussionen aber auch viele gemeinschaftliche Abstimmungen.

Die Fortschreibung des Klimaschutzplanes sowie der Beschluss des Klimaanpassungskonzeptsder Hansestadt Lüneburg wurden von breiten Mehrheiten bei wenigen Enthaltungen unterstützt.

Allerdings gab es auch kontroverse Diskussionen zur Umsetzung der Maßnahmenvorschläge des Nachhaltigen Urbanen Mobilitätsplans (NUMP).

Hier erhitzten sich in einer heißen Debatte die Gemüter. Pia Redenius (Foto) versuchte die Ratskolleg*innen zu überzeugen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen, um endlich in konkrete Maßnahmenumsetzungen zu kommen.

2 Jahre lang wurden mit viel Personalaufwand und Geld die Bürger*innen und zahllose Interessengruppen beteiligt und von einem Planungsbüro ein Konzept auf der Höhe der Zeit erstellt. SPD, CDU und FDP sagten jetzt aber mit ihrem Änderungsantrag: Das nehmen wir nun allenfalls mal zur Kenntnis, erkennen es aber nicht als Leitschnur für das künftige Handeln an.

Dabei wäre sowieso klar, dass die Umsetzung einzelner Maßnahmen immer separat geplant und beschlossen werden muss und der Rat dann auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitstellen müsste.

Leider also keine Vorfahrt für die Mobilitätswende mit dem NUMP. Die finale Abstimmung wurde jedoch noch einmal vertagt, sodass wir weiter auf einen vernünftigen Beschluss in der nächsten Ratssitzung hoffen.