"Hätte mir mehr gewünscht"
20.11.12 –
Am vergangenen Wochenende tagte die BDK der Grünen und behandelte neben sozialpolitischen Fragestellungen auch das für Niedersachsen wichtige Thema Endlagersuche. In Lüneburg sind wir mit dem Beschluss, Gorleben im Rennen zu lassen, nicht glücklich. Miriam Staudte sagt, was dazu sagen ist.
"Ich kann nicht verhehlen, dass ich mir einen sehr viel weitergehenden Beschlusstext gewünscht hätte. Ich bin mir sicher, dass die Zukunft zeigen wird, dass von Altmaier und Co. keine zustimmungsfähigen Gesetzentwürfe vorgelegt werden, solange Gorleben noch im Verfahren ist. Denn so lange wird versucht werden, das Auswahlverfahren dem ungeeigneten Standort anzupassen.
 |
Die Festlegung auf Gorleben 1977 folgte nicht fachlichen Gesichtspunkten, sondern im Wesentlichen strukturpolitischen Überlegungen der damaligen CDU Landesregierung. Die Mehrheit der Grünen Delegierten war am Wochenende der Ansicht, dass Gorleben daher früh aus einem ehrlichen Rennen fliegen würde. |
Warum sollte jetzt eine Einigung möglich sein, die über ein Jahr nicht zustande kam? Der Bundesparteitag hat deutlich fomuliert, dass es nur eine grüne Zustimmung zu einem Verfahren geben kann, das `über jeden Zweifel erhaben´ ist. Es ist gut, dass Niedersachsen in den Beschluss einbringen konnten, dass eine Bundesdelegiertenkonferenz, falls es überhaupt in den derzeitigen Verhandlungen zu einem Ergebnis kommen sollte, diese abschließende Bewertung vornehmen soll.
Als Landtagsabgeordnete hat für mich im Übrigen das Landeswahlprogramm erste Priorität - hier ist deutliche Kritik am derzeitigen Verfahren unter Einbeziehung Gorlebens formuliert. Ich bin sicher, dass zustimmungsfähige Gesetzentwürfe nur in einem breiten gesellschaftlichen Dialog mit Verbänden, Initiativen, Wissenschaft, Bürgerinnen und Bürgern entstehen können.
Kategorie
Grüne Zeiten
Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an niklas.wolf@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
Mehr
Dokumentarfilm BILDUNGSGANG - BILDUNG NEU DENKEN
Eintritt ist nach Anmeldung frei. Anmeldungen bitte bis zum 17.08.26 an: ag.bildung@gruene-lueneburg.de
MehrKreisvorstandssitzung
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
Vorstandssitzung
Mehr
Klönschnack im August
Der letzte Klönschnack vor der Wahl: wenn ihr Fragen habt oder euch über Politik austauschen wollt, kommt vorbei.
Thema ist wie immer: Was sind Eure Ideen für Bleckede
Diskussionsveranstaltung
Mehr
21.08. - Eis und Schnack in Barendorf
21.08. - Eis und Schnack mit den Kandidaten der Ostheide aus Samtgemeinderat und den Gemeinderäten - Barendorf EDEKA Markt Parkplatz - ab 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr. [...]
Aktion
Mehr
22.08. - Kennenlernen der Kandidaten/innen der Ostheide
22.08. - Lernen Sie Ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Samtgemeinderatswahl Ostheide kennen - Barendorf EDEKA Markt Parkplatz - ab 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr. [...]
Aktion
Mehr
Jugendforum
Wir wollen mit Euch jungen Leuten sprechen!
Kommt vorbei, es gibt Getränke, Wraps und eine Cornhole-Meisterschaft. Wir reden über Eure Wünsche für Bleckede, Sorgen vor der Zukunft oder was Euch sonst so auf dem Herzen liegt.
Und haben dabei hoffentlich ein bisschen Spaß!
Mehr
Grüne Zeiten
Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an niklas.wolf@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
Mehr
Dokumentarfilm BILDUNGSGANG - BILDUNG NEU DENKEN
Eintritt ist nach Anmeldung frei. Anmeldungen bitte bis zum 17.08.26 an: ag.bildung@gruene-lueneburg.de
MehrKreisvorstandssitzung
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
Vorstandssitzung
Mehr
Klönschnack im August
Der letzte Klönschnack vor der Wahl: wenn ihr Fragen habt oder euch über Politik austauschen wollt, kommt vorbei.
Thema ist wie immer: Was sind Eure Ideen für Bleckede
Diskussionsveranstaltung
Mehr
21.08. - Eis und Schnack in Barendorf
21.08. - Eis und Schnack mit den Kandidaten der Ostheide aus Samtgemeinderat und den Gemeinderäten - Barendorf EDEKA Markt Parkplatz - ab 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr. [...]
Aktion
Mehr
22.08. - Kennenlernen der Kandidaten/innen der Ostheide
22.08. - Lernen Sie Ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Samtgemeinderatswahl Ostheide kennen - Barendorf EDEKA Markt Parkplatz - ab 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr. [...]
Aktion
Mehr
Jugendforum
Wir wollen mit Euch jungen Leuten sprechen!
Kommt vorbei, es gibt Getränke, Wraps und eine Cornhole-Meisterschaft. Wir reden über Eure Wünsche für Bleckede, Sorgen vor der Zukunft oder was Euch sonst so auf dem Herzen liegt.
Und haben dabei hoffentlich ein bisschen Spaß!
MehrGRUENE.DE News
Neues
-
Landtagswahlen: Warum jede Stimme für Bündnisgrün zählt
In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern heißt es im Herbst: Wenn Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, können wir zusammen mit den [...]
-
Klimaschutz ist Hitzeschutz
Rekordtemperaturen von 41,8 Grad. Über 10.000 Hitzetote bisher in diesen Sommer. Fast jeder Todesfall durch Extremwetter in Deutschland geht [...]
-
Sei dabei! Vielfaltskongress 2026
Du interessierst dich für Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft? Du möchtest neue Perspektiven kennenlernen, dich austauschen und [...]
