GRÜNE ZUM AUSTRITT VON ELKE TWESTEN AUS DER PARTEI
05.08.17 –
Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Niedersachsen, Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner nehmen zum Parteiaustritt von Elke Twesten wie folgt Stellung: „Nach 20 Jahren Mitgliedschaft bei den GRÜNEN bedauern wir die Entscheidung von Elke Twesten zum Parteiaustritt. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass sie ihr Landtagsmandat, das sie über die grüne Landesliste erhalten hat, mit sofortiger Wirkung zurückgibt.
Als Begründung für ihren Parteiaustritt nennt sie ihre Nicht-Nominierung für die Landtagswahl 2018 in ihrem Wahlkreis Rotenburg (Wümme). Für die Nominierung als Direktkandidatin sind ausschließlich die Kreisverbände und deren Wahlversammlung zuständig. Hier gilt es, ein Wahlergebnis, das demokratisch zustandegekommen ist, zu akzeptieren.“
Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner erklären: "Wir stellen uns Neuwahlen, weil durch den Parteiwechsel von Elke Twesten das Wahlergebnis der letzten Landtagswahl verfälscht wird. Deshalb ist es notwendig, dass die Wählerinnen und Wähler schnellstmöglich über die Zusammensetzung und Machtverhältnisse des Niedersächsischen Landtages entscheiden - und nicht eine einzelne Abgeordnete. Die Landeswahlleiterin wird prüfen, zu welchem Termin vorgezogene Neuwahlen möglich sind und der Landtag wird darüber entscheiden.
Elke Twesten begründet ihren Parteiaustritt nicht mit konkreten inhaltlichen Gründen, sondern allein mit der Nicht-Nominierung für die Landtagswahl 2018 in ihrem Wahlkreis Rotenburg (Wümme) und nimmt für rein persönliche Motive sehr weitreichende Folgen für die Landespolitik in Kauf. Dieses Vorgehen entspricht aus unserer Sicht einem mangelnden Demokratieverständnis., was uns menschlich und politisch schwer enttäuscht."
www.ardmediathek.de/tv/Hallo-Niedersachsen/Regierungskrise-Kommt-es-zur-Neuwahl/NDR-Fernsehen/Video
Grüne Zeiten
Sommerfest für alle - Bleckede blüht bunt
Am Samstag, dem 23. August ab 16 Uhr findet auf dem Schützenplatz in Bleckede das "Sommerfest für alle" statt. Das Fest legt Fokus auf Freude am Zusammensein, gelebte Vielfalt und demokratische Werte.
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Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
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Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
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Im OneWorld in Reinstorf. Gäste bitte anmelden bei Rothor@magenta.de
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Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
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Fraktionssitzung Kreistag Lüneburg
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
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Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
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Grünfutter: Afrika und die neuen Kolonialmächte?
Die Weltordnung, wie wir sie kannten, zerfällt. Westliche Vorherrschaft bei Handel und Rohstoffabbau ist in weiten Teilen Afrika auf dem Rückzug. Russland, China und langsam zunehmend Indien übernehmen mit hoher Geschwindigkeit. Militärisch setzt sich Russland v.a. in der Sahelzone fest und übt damit in Verbindung mit Desinformation Einfluss auf die dortigen Staaten aus. Damit erlangt es nicht zuletzt Kontrolle über Migrationsrouten, um Europa weiter unter Druck setzen zu können. Dazu kommt noch das Streichen der US-Entwicklungshilfe und auch die EU und Deutschland sparen genau an dieser Stelle. Das stärkt die Fliehkräfte auf dem Kontinent.
Rolf Bräuer und Claus-C. Poggensee, beide entwicklungspolitischer Sprecher des Kreisverbands, wollen bei einem gemütlichen Frühstück diese Entwicklungen näher beleuchten und Handlungsperspektiven angesichts der neuen Herausforderungen aufzeigen.
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