Grüne lehnen Erzwingungshaft für Atomkraftgegnerin ab
23.09.08 –
?Dieses Vorgehen verletzt den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit?, meint Staudte. Auch werde das Ziel - die Zahlung des Bußgelds- kaum erreicht werden, denn Frau Lecomte habe die Zahlung aus Prinzip abgelehnt.
Staudte verweist auch auf eine Anfrage, die sie diesbezüglich mit ihrem Landtagskollegen dem rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Helge Limburg und dem Fraktionsvorsitzenden Stefan Wenzel an die Landesregierung gestellt hat:
?Für 5?uro Bußgeld entstehen allein in der JVA, bei Gericht und bei der Staatsanwaltschaft Kosten von 212,95?- Sinn und Zweck dieser Aktion ist auch finanziell nicht darstellbar,? so Staudte.
Grüne Zeiten
Kreisvorstandssitzung
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
Vorstandssitzung
Mehr
AG Stadtentwicklung
Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
Fraktionssitzung Stadtrat Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@rathaus-aktuell.de willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an niklas.wolf@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
Mehr
AG Frauen und Gleichstellung
Ansprechpartnerin ist Ines Franckenberg: ag.frauen-gleichstellung@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
Vielfalt säen – Alte (Nutzpflanzen-)Sorten für eine starke Region
Am 18. April um 15 Uhr laden wir in den Paradiesgarten Privelack zu einer Veranstaltung rund um historische Nutzpflanzensorten, Saatgut und Biodiversität ein. Mit Vortrag, Praxisimpuls und Diskussion – und der Idee einer zukünftigen Saatgutbibliothek für Amt Neuhaus.
Eintritt frei – alle Interessierten sind willkommen.
Grüne Zeiten
Kreisvorstandssitzung
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
Vorstandssitzung
Mehr
AG Stadtentwicklung
Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
Fraktionssitzung Stadtrat Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@rathaus-aktuell.de willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an niklas.wolf@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
Mehr
AG Frauen und Gleichstellung
Ansprechpartnerin ist Ines Franckenberg: ag.frauen-gleichstellung@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
Vielfalt säen – Alte (Nutzpflanzen-)Sorten für eine starke Region
Am 18. April um 15 Uhr laden wir in den Paradiesgarten Privelack zu einer Veranstaltung rund um historische Nutzpflanzensorten, Saatgut und Biodiversität ein. Mit Vortrag, Praxisimpuls und Diskussion – und der Idee einer zukünftigen Saatgutbibliothek für Amt Neuhaus.
Eintritt frei – alle Interessierten sind willkommen.
GRUENE.DE News
Neues
-
Auf die Straße und die Erneuerbaren retten!
Wir befinden uns mitten im größten Angriff auf Klimaschutz und Ökologie, den jemals eine deutsche Bundesregierung gestartet hat. Die Koalition [...]
-
IM/PULS: Zwei Tage für Ideen, Debatten und neue Perspektiven
Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen [...]
-
Rheinland-Pfalz: Grüne schützen, was uns schützt.
Am 22. März 2026 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Für uns ist klar: Wir schützen, was uns schützt. Nur GRÜNE sorgen für eine für alle [...]
