Erklärung zu den Rücktrittsforderungen an Bürgermeister Dr. Scharf
31.01.18 –
Seit der Veröffentlichung des Interviews von Dr. Scharf mit einem rechtsextremen und antisemitischen Videoblogger war Dr. Scharf ausreichend Zeit gegeben seine im Interview gemachten Aussagen zu reflektieren, sich öffentlich klar und eindeutig für seine gemachten Aussagen zu entschuldigen und Verantwortung zu übernehmen. Dies hat Dr. Scharf bislang bedauerlicherweise nicht getan.
Dr. Scharf hat für die kommende Ratssitzung eine Stellungnahme angekündigt. Er sollte diese als Gelegenheit nutzen die Konsequenzen aus seinen Aussagen zu ziehen und als Bürgermeister zurückzutreten.
Prof. Dr. phil. Wuggenig, Dekan der Fakultät Kulturwissenschaften der Leuphana Universität Lüneburg, hat in seiner Stellungnahme die Aussagen von Dr. Scharf bereits umfassend, hinsichtlich getroffener Falschaussagen und geschichtsrevisionistischer Äußerungen, aufgearbeitet.
Die von Dr. Scharf gemachten Aussagen zeigen deutlich, dass ihm das für seine Arbeit als Bürgermeister notwendige Verständnis im Umgang mit den in der NS-Zeit begangenen Verbrechen der 110. Infanteriedivision fehlt. Das Denkmal an die 110. Infanteriedivision erinnert positiv an eine Organisation der Wehrmacht, die schlimmste Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat; es wird immer wieder genutzt völkisch-rassistisches Gedankengut zu befördern.
Wenn Dr. Scharf bei anderen demokratischen Meinungen zum Denkmal und zur Lüneburger Erinnerungspolitik „das Messer in der Tasche aufgeht“ kann er die Bürgerinnen und Bürger Lüneburgs nicht im Amt vertreten.
Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Lüneburg
Grüne Zeiten
Sommerfest für alle - Bleckede blüht bunt
Am Samstag, dem 23. August ab 16 Uhr findet auf dem Schützenplatz in Bleckede das "Sommerfest für alle" statt. Das Fest legt Fokus auf Freude am Zusammensein, gelebte Vielfalt und demokratische Werte.
Fraktionssitzung Kreistag Lüneburg
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Fraktionssitzung
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Kreisvorstandssitzung
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
Vorstandssitzung
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Treffen des Ortsverbandes Ostheide
Im OneWorld in Reinstorf. Gäste bitte anmelden bei Rothor@magenta.de
AG Stadtentwicklung
Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
AGs
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Fraktionssitzung Kreistag Lüneburg
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Fraktionssitzung
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Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
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Grünfutter: Afrika und die neuen Kolonialmächte?
Die Weltordnung, wie wir sie kannten, zerfällt. Westliche Vorherrschaft bei Handel und Rohstoffabbau ist in weiten Teilen Afrika auf dem Rückzug. Russland, China und langsam zunehmend Indien übernehmen mit hoher Geschwindigkeit. Militärisch setzt sich Russland v.a. in der Sahelzone fest und übt damit in Verbindung mit Desinformation Einfluss auf die dortigen Staaten aus. Damit erlangt es nicht zuletzt Kontrolle über Migrationsrouten, um Europa weiter unter Druck setzen zu können. Dazu kommt noch das Streichen der US-Entwicklungshilfe und auch die EU und Deutschland sparen genau an dieser Stelle. Das stärkt die Fliehkräfte auf dem Kontinent.
Rolf Bräuer und Claus-C. Poggensee, beide entwicklungspolitischer Sprecher des Kreisverbands, wollen bei einem gemütlichen Frühstück diese Entwicklungen näher beleuchten und Handlungsperspektiven angesichts der neuen Herausforderungen aufzeigen.
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