BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktion zur Aufkündigung der Gruppenvereinbarung seitens der SPD

Die Aufkündigung der Gruppe kam für uns nicht unerwartet, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen Bärbel Sasse. 

Nachdem wir in den ersten 3 ½ Jahren dieser Ratsperiode gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet haben, wurde die Zusammenarbeit zuletzt immer holpriger.

Die beiden Gespräche zum Haushalt sind auf beiden Seiten noch sehr sachorientiert und kompromissbereit verlaufen - bis auf die Positionen für die Bauleitplanung Stadtfeld.

Wir Grünen haben von Beginn an unsere deutliche Ablehnung zu einem Wohngebiet so weit im Außenbereich kundgetan. Dass wir konsequenterweise einem Haushalt mit einem für uns Grüne so wesentlichen Punkt nicht zustimmen können, war von Beginn an bekannt. Wir haben der SPD-Fraktion einen Kompromiss dazu vorgeschlagen, der dann aber von Seiten der SPD-Fraktion abgelehnt wurde. Daraus zu schließen, dass wir Grünen dann dem Haushalt doch zustimmen werden, war seitens der SPD-Fraktion eine Fehleinschätzung.

Hinzu kam, dass die Gruppe im Rahmen der Haushaltsberatungen zur Sanierung der Eishalle zunächst sehr schnell einen Kompromiss gefunden hatte, der die hohe Investition abhängig von deutlichen Zuschüssen gemacht und eventuell in das Folgejahr verschoben hätte. Dieser Kompromiss wurde einseitig eine Stunde vor der Verwaltungsausschusssitzung von Seiten der SPD-Fraktion aufgekündigt. Eine Vorgehensweise, die eine vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht gerade vereinfacht.

Wir Grüne haben jetzt über vier Jahre teilweise auch sehr anstrengende Verhandlungen in der Gruppe hinter uns, um im Grünen Sinne und für Adendorf möglichst viel zu erreichen. Wir können da Einiges vorweisen und meinen, es hat sich gelohnt.

Uns Grünen im Rat der Gemeinde Adendorf war bekannt, dass sich das Kräfteverhältnis in allen Ausschüssen mit Auflösung der Gruppe verändern wird.

Wir werden im Verwaltungsausschuss sowie in allen Fachausschüssen einen Sitz verlieren. Dennoch haben wir uns für die Grundsätze unseres Wahlprogramms entschieden, also u.a. für den Schutz unseres Lebensraumes, der Generationengerechtigkeit und insgesamt für das Wohl der Gemeinde Adendorf.