Erklärung von Detlev Schulz-Hendel, MdL, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Darum geht’s: Die geschäftsführende Bundesregierung hat angekündigt, für temporären Gratis-ÖPNV zu sorgen. Damit soll die Luftqualität in Städten verbessert und drohende EU-Klagen abgewendet werden. Die Grünen im Landtag halten die Maßnahme für grundsätzlich richtig, aber wenig wirkungsvoll, um die Luft schnell zu verbessern. Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher: Gratis-ÖPNV halten wir für eine sehr gute Idee. Den bereits belasteten Städten wird das alles für den Moment wenig bringen. Drohende Klagen und Fahrverbote wendet die Bundesregierung damit nicht ab.

14.02.18 –

Erklärung von Detlev Schulz-Hendel, MdL, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag

Darum geht’s: Die geschäftsführende Bundesregierung hat angekündigt, für temporären Gratis-ÖPNV zu sorgen. Damit soll die Luftqualität in Städten verbessert und drohende EU-Klagen abgewendet werden. Die Grünen im Landtag halten die Maßnahme für grundsätzlich richtig, aber wenig wirkungsvoll, um die Luft schnell zu verbessern.

Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher: "Gratis-ÖPNV halten wir für eine sehr gute Idee. Den bereits belasteten Städten wird das alles für den Moment wenig bringen. Drohende Klagen und Fahrverbote wendet die Bundesregierung damit nicht ab.

Mir erschließt sich nicht, warum die Modellstädte für einen kostenfreien ÖPNV alle außerhalb von Niedersachsen liegen. Die Landesregierung muss sich dafür einsetzen, dass auch Niedersachsen bei einer Modellphase berücksichtigt wird.

Um aber mehr Menschen für den Umstieg vom Auto auf ÖPNV/SPNV zu bewegen, brauchen wir einen flächendeckenden Ausbau. Wenn auf den Mobilitätsbedarf der Menschen nicht mit verbesserten Angeboten reagiert wird, wird eine Verringerung der Autoverkehre nicht gelingen, auch nicht mit Gratisangeboten.“

Zum Hintergrund: Das Umweltbundesamt hat jüngst Daten zur Luftqualität 2017 vorgelegt: In Niedersachsen sind weiterhin die Städte Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Hildesheim und Hameln von Überschreitungen der Stickoxid-Grenzwerte betroffen.

Downloads Kleine Anfrage: Kostenloser ÖPNV: Will die Landesregierung kostenlosen ÖPNV erproben? PDF | 38 KB

www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/fileadmin/docs/abgeordnete/detlef_schulz-hendel/Anfragen/kA_kostenloser_OEPNV.pdf