BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt wieder Krieg in Europa. Der Ruf nach Frieden wird stets lauter in Zeiten des Krieges. Natürlich. Wir wollen ihn noch lauter machen und rufen auf zum Ostermarsch am Ostersamstag, 16. April, um 11.00 Uhr im Lüneburger Clamartpark.

16.04.22 –

Es gibt wieder Krieg in Europa. Der Ruf nach Frieden wird stets lauter in Zeiten des Krieges. Natürlich. Wir wollen ihn noch lauter machen und rufen auf zum Ostermarsch am Ostersamstag, 16. April, um 11.00 Uhr im Lüneburger Clamartpark.

Nun ist es nicht so, dass die Welt am 24. Februar aus einem friedlichen Gesamtzustand erwacht wäre. So viele bewaffnete Konflikte tobten schon zuvor und dauern an, im Jemen, in Syrien, in Mali, im Sudan und vielen anderen Gebieten. Auch für den Frieden dort gehen wir wieder auf die Straße.

Selbst in der Ost-Ukraine herrscht bereits seit 2014 ein Krieg, den wir hier im sicheren Schoß von EU und NATO schon recht gut verdrängt hatten. Und dennoch markiert der brutale und völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf den souveränen Staat Ukraine einen Wendepunkt und einen tiefen Einschnitt in die europäische Friedensordnung. Er bringt einen gewaltigen Umbruch in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und Europas mit sich. „Wandel durch Handel“ als Konzept der letzten 16 Jahre ist gescheitert, wie nun selbst Union und SPD einräumen müssen, und sogar in der Linken verabschieden sich viele vom bislang verlässlich kremlfreundlichen Kurs.

Auch wir Grünen haben seit dem Einmarsch Russlands viel Grundsätzliches in sehr kurzer Zeit zu bereden. Die Diskussion in der Partei ist im vollen Gange: Sind Waffenlieferungen nun doch legitim? Muss Deutschland mehr Geld in Rüstung stecken? Ist das Zwei-Prozent-Ziel der NATO sinnvoll? Soll die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen? Brauchen wir eine Wende in der Außenpolitik?

Wir stehen hinter unserer Außenministerin und hinter unserer Bundestagsfraktion, aber eine basispolitische Partei entwickelt ihren politischen Ideenvorrat natürlich immer in erster Linie an der Basis und leitet ihn nicht allein aus dem Regierungshandeln her.

Bleiben wir die Partei der Friedensbewegung? Auf alle Fälle. Ganz grundsätzlich und unabhängig von der momentanen Weltlage lehnen wir Krieg als Mittel der Politik ab. Immer und überall. Deswegen sind wir dabei am Ostersamstag beim Ostermarsch als Teil des Lüneburger Friedensbündnisses und demonstrieren für eine strikt friedensorientierte Politik in Europa und in der ganzen Welt.