BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Penible Abstandsregeln in Schulen, aber hoffnungslos überfüllte Schulbusse – wie auch in vielen anderen Landkreisen sind auch in Lüneburg und Lüchow-Dannenberg zahlreiche Schüler*innen täglich mit diesem Widerspruch konfrontiert.

14.10.20 –

Penible Abstandsregeln in Schulen, aber hoffnungslos überfüllte Schulbusse – wie auch in vielen anderen Landkreisen sind auch in Lüneburg und Lüchow-Dannenberg zahlreiche Schüler*innen täglich mit diesem Widerspruch konfrontiert.

Die Situation in den Schulbussen konterkarriert die strengen Hygieneregeln, die in den Schulen gelten, meinen die regional zuständigen Landtagsabgeordneten der Grünen Miriam Staudte und Detlev Schulz-Hendel. Mit einer Landtagsanfrage wollten sie deshalb wissen, was die Landesregierung gegen überfüllte Schulbusse unternehmen will. Die Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums überzeugt die beiden Abgeordneten jedoch nicht.

So räumt das Ministerium zwar ein, dass die Busse landesweit sehr stark ausgelastet seien, es sieht aber nur sehr begrenzte Möglichkeiten, zusätzlicher Busse mit ortskundigen Fahrer*innen bereit zu stellen. Zudem wird auf die von den Verkehrsunternehmen in Eigenverantwortung sicherzustellenden, täglichen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen verwiesen. Zudem habe das Land im 2. Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel für die Kommunen beschlossen, die diese auch für die Schülerbeförderung einsetzen könnten.

„Die Landesregierung macht es sich einfach, indem sie die Gesamtverantwortung für die unmögliche Situation einfach auf die Kommunen abschiebt, mit der Begründung diese sei Aufgabenträger für die Schulbeförderung“, meint hingegen Detlev Schulz-Hendel. Die Landesregierung dürfe die Landkreise und Schulen mit dieser Problematik jedoch nicht alleine lassen.

Das sieht auch Miriam Staudte so, die konkrete Maßnahmen für sämtliche Landkreise fordert. „Wenn das Ministerium Ozongeneratoren zum Lüften der Busse oder Flächendesinfektion als dem Infektionsschutz dienlich erachtet, dann muss sichergestellt werden, dass diese Möglichkeiten allen Landkreisen zur Verfügung stehen.“ Es sei zudem einfach schwer vermittelbar, warum sich Schüler*innen privat weiterhin strikt an die Abstandsregeln halten sollen, dies aber auf dem Schulweg nicht gelte.

Flankierend zur Anfrage im Landtag hat auch die Kreistagsfraktion der GRÜNEN einen entsprechenden Antrag gestellt.