Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
02.03.16 –
Ausschließlich JA-Stimmen für den neuen Vorsitzenden
Ulrich Blanck bekam von allen Mitgliedern der Grünen Stadtratsfraktion am Montag (29.2.16) ausschließlich ein JA für seine Bewerbung um den frei gewordenen Faktionsvorsitz.
Seine Antrittsrede: „Andreas Meihsies war lange Zeit unser bewährter Frontmann, Leiter der Abteilung Attacke. Damit hat er sich in der Vergangenheit natürlich nicht nur Freunde gemacht. Ein solches Ergebnis und diese bittere Abwahl hat mein persönlicher Freund und Wegbegleiter Andreas nicht verdient. Er hat seinen Job in der Fraktion immer gut gemacht. Erfolge wie der Grüngürtel West oder die Baumschutzsatzung sind untrennbar mit seinem Namen verbunden. Ich schätze seine offene und klare Ansprache, dass er sich politisch immer klar positioniert – man weiß woran man bei ihm ist. Es ging am 25. Februar aber vielen lediglich um persönliche Animositäten, das Fachliche ist dabei - leider - völlig in den Hintergrund gedrängt worden.
Der 25. Februar hat aber auch gezeigt, dass die neue Fraktion im Wesentlichen die gleiche bleibt. Alle anderen Kandidaten der alten Fraktion sind auch wieder auf diese Liste gewählt worden. Das spiegelt auch die inhaltliche Zufriedenheit der Partei mit der Arbeit der bisherigen Fraktion wider, was die Wahl durch die Versammlung impliziert. Einen Politikwechsel wird es nicht geben.
Ich richte den Blick jetzt nach vorne. Es gibt vieles zu regeln und neu zu organisieren. Die Fraktion wird weiter konzentriert und engagiert an den Inhalten arbeiten und unser Programm unbeirrt weiter umsetzen. An unserer Zielrichtung hat sich nichts geändert und wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Der Focus auf die Stadtentwicklung und die Findung eines Konsenses mit dem Gruppenpartner SPD sind unsere derzeit dringlichsten Aufgaben. Wenn das vom OB vorgelegte Wohnungsbauprogramm mit den Stimmen meiner Fraktion verabschiedet werden soll ist in den nächsten Wochen immens viel Arbeit zu Leisten. Packen wir es an!“
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mit Peggy Hasselmann, Kulturwissenschaftlerin (B. A.) und Frauenpolitische Sprecherin im Grünen Kreisverband
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