Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
15.02.08 –
Die künftige Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte reagiert entrüstet auf die Äußerungen der in den niedersächsischen Landtag gewählten Christel Wegner.
Wegner, Mitglied der Links-Fraktion, hatte in einer Panorama-Sendung geäußert , die STASI sei ein notwendiges Instrument gewesen, um eine neue,gerechtere Staatsordnung zu etablieren.
?Wer das DDR-Unrecht in solch einer Art und Weise verharmlost, hat in einem demokratischen Parlament keinen Platz,? so Staudte. Die Grünen-Politikerin fordert Weber auf, Konsequenzen zu ziehen und ihr Mandat nicht anzunehmen. ?Ich empfehle der Abgeordneten stattdessen einen Besuch im ehemaligen STASI-Gefängnis Hohenschönhausen?, so die Grüne.
Die bekennende Kommunistin Wegner war als Mitglied der DKP auf einen aussichtsreichen Listenplatz der Links-Partei gewählt worden. Im Gegenzug hatte die DKP zur Wahl der Links-Partei aufgerufen.
Den potenziellen Links-Wählerinnen und -Wählern in Hamburg empfiehlt die Grüne genau zu prüfen, wer zum dortigen Kandidaten-Angebot der Linken zählt.
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@gruene-lueneburg.de erbeten.
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Zusammen mit unserem Bürgermeister Kandidaten Dennis Neumann werden wir am 31.07. durch unsere Stadt spazieren und über aktuelle Themen sprechen.
Interessierte sind herzlich willkommen, mitzukommen und mit uns über Bleckede zu sprechen.
MehrAnsprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
Ansprechpartner*innen sind Heike Virchow und Thomas Hoefling: ag.wirtschaft@gruene-lueneburg.de
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