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Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
15.02.08 –
Die künftige Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte reagiert entrüstet auf die Äußerungen der in den niedersächsischen Landtag gewählten Christel Wegner.
Wegner, Mitglied der Links-Fraktion, hatte in einer Panorama-Sendung geäußert , die STASI sei ein notwendiges Instrument gewesen, um eine neue,gerechtere Staatsordnung zu etablieren.
?Wer das DDR-Unrecht in solch einer Art und Weise verharmlost, hat in einem demokratischen Parlament keinen Platz,? so Staudte. Die Grünen-Politikerin fordert Weber auf, Konsequenzen zu ziehen und ihr Mandat nicht anzunehmen. ?Ich empfehle der Abgeordneten stattdessen einen Besuch im ehemaligen STASI-Gefängnis Hohenschönhausen?, so die Grüne.
Die bekennende Kommunistin Wegner war als Mitglied der DKP auf einen aussichtsreichen Listenplatz der Links-Partei gewählt worden. Im Gegenzug hatte die DKP zur Wahl der Links-Partei aufgerufen.
Den potenziellen Links-Wählerinnen und -Wählern in Hamburg empfiehlt die Grüne genau zu prüfen, wer zum dortigen Kandidaten-Angebot der Linken zählt.
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