Menü
Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
15.02.08 –
Die künftige Landtagsabgeordnete der Grünen Miriam Staudte reagiert entrüstet auf die Äußerungen der in den niedersächsischen Landtag gewählten Christel Wegner.
Wegner, Mitglied der Links-Fraktion, hatte in einer Panorama-Sendung geäußert , die STASI sei ein notwendiges Instrument gewesen, um eine neue,gerechtere Staatsordnung zu etablieren.
?Wer das DDR-Unrecht in solch einer Art und Weise verharmlost, hat in einem demokratischen Parlament keinen Platz,? so Staudte. Die Grünen-Politikerin fordert Weber auf, Konsequenzen zu ziehen und ihr Mandat nicht anzunehmen. ?Ich empfehle der Abgeordneten stattdessen einen Besuch im ehemaligen STASI-Gefängnis Hohenschönhausen?, so die Grüne.
Die bekennende Kommunistin Wegner war als Mitglied der DKP auf einen aussichtsreichen Listenplatz der Links-Partei gewählt worden. Im Gegenzug hatte die DKP zur Wahl der Links-Partei aufgerufen.
Den potenziellen Links-Wählerinnen und -Wählern in Hamburg empfiehlt die Grüne genau zu prüfen, wer zum dortigen Kandidaten-Angebot der Linken zählt.
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
Die AG trifft sich im Grünen Büro (Schröderstraße 16, 21335 Lüneburg). Ansprechpartnerin: angelika.becher@ gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
Um Anmeldung wird unter torsten.franz@ gebeten gruene-lueneburg.de
MehrGestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]