BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Lüneburg

Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.

Unsere Kandidat*innen

Ska Keller - Europäische Spitzenkandidatin

Ska Keller - Europäische Spitzenkandidatin

Katrin Langensiepen - aus Niedersachsen

Katrin Langensiepen - aus Niedersachsen

Viola von Cramon - aus Niedersachsen

Viola von Cramon - aus Niedersachsen

Carl-Christian Heinze - aus Lüneburg

Carl-Christian Heinze - aus Lüneburg

Ziele

  • Bekämpfung des Klimawandels unter Nutzung der Finanzindustrie
  • Durchsetzung einer angemessenen Besteuerung multinationaler Konzerne
  • Reduzierung der sozialen Ungleichheit innerhalb Europas
  • Besteuerung von Kerosin und Herstellung von preislicher Attraktivität von Bahn und ÖNPV

 

Zur Person

  • 52 Jahre alt
  • verheiratet
  • zwei Kinder
  • ein Hund
  • evangelisch-lutherisch
  • lebt nun in Lüneburg nach vorherigen Stationen in Hamburg, London, München und Paris.
  • Hobbies:
    • Mitarbeit in der Flüchtlingsinitiative “Café International” von St. Marien, Lüneburg
    • Lesen (Belletristik, Biographien, Wirtschaft)
    • Sport (Handball und Golf)
    • Reisen
    • Gute Weine

Aktuelles zur Europawahl 2019

Städte und Gemeinden durch Freihandelsabkommen gefährdet

Anlässlich der aktuellen Studie „TTIP vor Ort“ im Auftrag der Organisation Campact erklärt Dr. Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Studie im Auftrag von ‚campact‘ zeigt ernsthafte Gefahren für die Städte und Gemeinden durch die internationalen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) auf. Die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden und damit die Basis unserer lokalen Demokratie ist in Gefahr empfindlich eingeschränkt zu werden.

10.09.14 –

Städte und Gemeinden durch Freihandelsabkommen gefährdet – Gabriel muss einschreiten

Anlässlich der aktuellen Studie „TTIP vor Ort“ im Auftrag der Organisation Campact erklärt Dr. Julia Verlinden, Sprecherin für Energiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:Die Studie im Auftrag von ‚campact‘ zeigt ernsthafte Gefahren für unsere Städte und Gemeinden durch die internationalen Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) auf. Nicht nur die vielfach diskutierten sozialen und ökologischen Standards stehen auf dem Spiel, sondern auch die kommunale Daseinsvorsorge. Entscheidungen unserer Städte und Gemeinden, so beispielsweise auch in Lüneburg, könnten von Konzernen vor internationale Schiedsgerichte gezogen werden. Ruinöse Entschädigungsklagen könnten Rekommunalisierungen am Ende unmöglich machen. Damit würde die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden und damit die Basis unserer lokalen Demokratie empfindlich eingeschränkt.

Trotz dieser Gefahren setzt Schwarz-Rot weiter auf Intransparenz. Dabei verstößt das bereits mit Kanada ausgehandelte Freihandelsabkommen CETA gegen den Koalitionsvertrag, der Einschränkungen der kommunalen Daseinsvorsorge ausschließt. Wir fordern Union und SPD auf, sich nicht länger hinter geheimen Verhandlungen zu verstecken.

Investoren-Schiedsgerichtsverfahren dürfen nicht Gegenstand der Freihandelsabkommen sein. Außerdem brauchen wir eine generelle Ausnahme für die kommunale Daseinsvorsorge. Das Abkommen CETA, das bereits ausverhandelt ist, erfüllt diese Kriterien nicht. Sigmar Gabriel muss deshalb jetzt endlich einschreiten und konsequent nachverhandeln.“

Die Studie ist online zu finden unter http://blog.campact.de/wp-content/uploads/2014/09/Campact_TTIP_vor_Ort.pdf

 

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Klönschnack im August

Der letzte Klönschnack vor der Wahl: wenn ihr Fragen habt oder euch über Politik austauschen wollt, kommt vorbei.

Thema ist wie immer:  Was sind Eure Ideen für Bleckede

 Diskussionsveranstaltung
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Wahlkampfstand in Amt Neuhaus

Wir machen einen Wahlkampfstand. In Amt Neuhaus. Kommt vorbei!

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Jugendforum

Wir wollen mit Euch jungen Leuten sprechen!

Kommt vorbei, es gibt Getränke, Wraps und eine Cornhole-Meisterschaft. Wir reden über Eure Wünsche für Bleckede, Sorgen vor der Zukunft oder was Euch sonst so auf dem Herzen liegt.

Und haben dabei hoffentlich ein bisschen Spaß!

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