Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
09.05.25 –
Pünktlich zur Ratssitzung konnte die Verwaltung vermelden, dass die geplante Sanierung und Erweiterung des Deutschen Salzmuseums nach positiven neuen Signalen der Fördermittelgeber nun wie erhofft in der Komplettvariante umgesetzt werden soll. Ein wichtiges Zeichen für eine der bedeutendsten Kulturinstitutionen unserer Stadt!
Zu unserem Antrag für eine Einwegsteuer in der Gastronomie wurde beschlossen, zunächst in den Austausch mit anderen Städten zu gehen, die ebenfalls eine Einführung planen, um eine bestmögliche Ausgestaltung zu ermöglichen. Wir setzen uns weiter für die Einführung ein, um einen Anreiz für Mehrweglösungen zu geben und die Verursacher*innen an den Kosten der Müllentsorgung zu beteiligen.
Der Weihnachtsmarkt soll nach einem Beschluss des Rates, der von unserer Fraktion überwiegend kritisch gesehen wird, im Jahr 2026 bereits am Donnerstag vor dem Totensonntag beginnen. Wir befürchten insbesondere negative Auswirkungen für den Wochenmarkt, der dann ausweichen muss.
Bei einem SPD-Antrag zu Personalverfahren entschied sich die Ratsmehrheit zur Nicht-Befassung, denn - so die Stellungnahme der Verwaltung - "Der Antrag vermischt Zuständigkeiten und verkennt die rechtlichen Grenzen der Mitwirkung politischer Gremien bei personalrechtlichen Entscheidungen."
Die Fachbereichsleiterin für Ordnung Susanne Twesten wurde nach fast 5 Jahrzehnten in der Lüneburger Verwaltung unter großem Applaus in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Auch wir sagen Danke und wünschen alles Gute für den nächsten Lebensabschnitt!
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Auftaktveranstaltung mit lmpulsreferat und Austausch
Der neue Verfassungsschutzbericht zum Jahr 2024 ist alarmierend. Besonders rechtsextreme Straftaten sind stark angestiegen und die Anzahl an [...]
Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler [...]
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]