Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
Unsere Kandidat*innen
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Ska Keller - Europäische Spitzenkandidatin
Ska Keller - Europäische Spitzenkandidatin
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Katrin Langensiepen - aus Niedersachsen
Katrin Langensiepen - aus Niedersachsen
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Viola von Cramon - aus Niedersachsen
Viola von Cramon - aus Niedersachsen
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Carl-Christian Heinze - aus Lüneburg
Carl-Christian Heinze - aus Lüneburg
Ziele
- Bekämpfung des Klimawandels unter Nutzung der Finanzindustrie
- Durchsetzung einer angemessenen Besteuerung multinationaler Konzerne
- Reduzierung der sozialen Ungleichheit innerhalb Europas
- Besteuerung von Kerosin und Herstellung von preislicher Attraktivität von Bahn und ÖNPV
Zur Person
- 52 Jahre alt
- verheiratet
- zwei Kinder
- ein Hund
- evangelisch-lutherisch
- lebt nun in Lüneburg nach vorherigen Stationen in Hamburg, London, München und Paris.
- Hobbies:
- Mitarbeit in der Flüchtlingsinitiative “Café International” von St. Marien, Lüneburg
- Lesen (Belletristik, Biographien, Wirtschaft)
- Sport (Handball und Golf)
- Reisen
- Gute Weine
Aktuelles zur Europawahl 2019
Grüne sehen das Ende der A39
04.06.12 –
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler belegt die wachsende Unwirtschaftlichkeit der A39. "Diese Antwort hat es in sich," so Miriam Staudte, die die Anfrage ihres Kollegen angeregt hatte.
Nutzen-Kosten-Verhältnis sinkt weiter
"Selbst die Bundesregierung beziffert nun das umstrittene Nutzen-Kosten-Verhältnis nur noch mit 1,9 und korrigiert damit den Wert von 2,78 deutlich nach unten." Noch vor einem Monat hatte die Landesregierung auf Anfrage Staudtes erklärt, sie sehe trotz Kostensteigerung von 680 Millionen auf 1,1 Milliarden Euro keine Notwendigkeit zur Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses, da sich auch der Nutzen angeblich erhöht habe. "Die Antwort der Landesregierung war schon damals nicht nachzuvollziehen und erscheint heute absolut lächerlich," erklärt die Grünen-Politikerin.
"Das Autobahn-Projekt A39 ist damit gestorben"
Bedeutsam auch die Antwort der Bundesregierung auf die Frage Kindlers, ob eine Neubewertung im nächsten Bundesverkehrswegeplan stattfinden werde. "Die Antwort "ja" ist ebenso knapp wie klar und bedeutet nichts anderes, als dass auch Schwarz-Gelb erkannt hat, dass diese Autobahn in der Kategorie 'vordringlichen Bedarf' nichts mehr zu suchen hat. Das Autobahn-Projekt A39 ist damit gestorben," kommentiert Staudte.
Zu dieser Einschätzung passt auch ein aktuelles Interview des Ministerpräsidenten David McAllister. " Der Ministerpräsident spricht über alle möglichen niedersächsischen Autobahn-Projekte, die aus seiner Sicht zu realisieren sind, nur die A39 wird mit keiner Silbe erwähnt. Die Landesregierung hat das Projekt also auch schon abgeschrieben. Bedeutsam ist nämlich nicht nur was man sagt, sondern auch was man weglässt."
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