Die Wahl zum Europäischen Parlament fand am 26. Mai 2019 statt.
05.10.12 –
"Der Trittin war's," ruft Umweltminister Altmaier und versucht dem Grünen Fraktionssprecher die Schuld für das Scheitern der Gespräche über ein Endlagersuchgesetz in die Schuhe zu schieben. Dabei platzte dem nur endlich der Kragen, weil er von der Bundesregierung monatelang hingehalten wird. Miriam Staudte kann ihn gut verstehen: "Weder Röttgen noch Altmaier haben diskussionswürdige Entwürfe vorgelegt". Sie fordert von der Landesregierung, sich zu positionieren.
Nach dem Auftritt der früheren Umweltministerin und heutigen Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss, ist Miriam ernüchtert: "Es wird deutlich, dass Merkels Kehrtwende in der Atompolitik insgesamt nur dem massiven gesellschaftlichen Druck geschuldet war. Es gibt keine Anhaltspunkte für Erkenntniszugewinn bei Angela Merkel."
Spätestens da sei absehbar gewesen, dass ein wirkliches Interesse an einem Neubeginn bei der Endlagersuche in der Bundesregierung nie bestanden habe. Auch in sofern sei es nur folgerichtig gewesen, dass die Gespräche nun abgebrochen wurden. "Die wollen um jeden Preis das Endlager in Gorleben," ist sich Miriam sicher und verlangt nun von der Landesregierung, Stellung zum "Starrsinn der Kanzlerin" zu beziehen. Man habe den Eindruck, die niedersächsische Landesregierung kommuniziere nicht mit Berlin. "Oder Niedersachsen hat dort derzeit kein Gewicht."
Kategorie
Die Grünen Bardowick laden zu einem Sommerspaziergang nur für Frauen ein. Diesmal geht es gemeinsam in Richtung Hohensand. Dort können wir einkehren und ein erfrischendes [...]
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@ willkommen. rathaus-aktuell.de
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@ willkommen. gruene-lueneburg.de
Die AG trifft sich im Grünen Büro (Schröderstraße 16, 21335 Lüneburg). Ansprechpartnerin: angelika.becher@ gruene-lueneburg.de
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]