BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

"Sicherheit in einer starken Demokratie" ist der Leitantrag zur LDK in Oldenburg überschrieben. Detlev Schulz-Hendel aus Lüneburg spricht dazu und wirbt dafür, für Solidarität ein- und Ausgrenzung und Intoleranz entgegenzutreten.

03.12.16 – von Oliver J. Glodzei –

Vertrauen in unsere Werte"Sicherheit in einer starken Demokratie" ist der Leitantrag zur LDK in Oldenburg überschrieben. Detlev Schulz-Hendel aus Lüneburg spricht dazu und wirbt dafür, für Solidarität ein- und Ausgrenzung und Intoleranz entgegenzutreten:

"Innere Sicherheit zu 100% können wir uns nicht kaufen und anbieten, egal welche Maßnahmen wir am Ende für gut befinden und welche für schlecht. Und am wichtigsten, finde ich, steht über allem politischen Handeln für mehr Innere Sicherheit, dass wir Solidarität und Hilfsbereitschaft leben, vermitteln und unterstützen.

Kraft, Vertrauen und Mut in unsere eigenen Werte und Ideen in unsere Gesellschaft machen uns stark, aber Ausgrenzung und Intoleranz schwach. Ich bin mir sicher, wenn wir dieses beherzigen und leben, haben wir die Innere Sicherheit, die wir uns wünschen. Im übrigen ist die größte Gefahr für unsere Innere Sicherheit der Populismus, mit dem der Untergang unserer Gesellschaft immer wieder glaubhaft gemacht werden soll.

Den Schwerpunkt des Leitantrags des Landesvorstandes sehe ich hier sehr klar beim Thema Prävention. Wir brauchen gute Maßnahmen und Strategien im Umgang mit dem Rechtsextremismus, die nachhaltig präventiv wirken. Klar gehört dazu ein chancengleicher Zugang zur Bildung, für alle müssen bildungspolitisch die gleichen Chancen ermöglicht werden, aber wir brauchen noch mehr.

Alle Menschen, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus aussprechen und sich dem offen entgegenstellen, brauchen die sozialgesellschaftliche Unterstützung. Aber es muss uns eben auch gelingen, Menschen, die rechtsextreme Verhaltensweisen entwickeln, wieder in die Mitte unserer Gesellschaft zurückzuholen. Und dies funktioniert eben nur über Bildung und Teilhabe."