Kommentar der Grünen Stadtratsfraktion
20.09.16 –
zur Entlassung von Michèl Pauly
Unser Ratskollege Michèl Pauly, Fraktionsvorsitzender der LINKE im Rat, wurde von seinem Arbeitgeber wegen des Motivs eines Wahlplakates entlassen, weil dieses zu einer „Zerrüttung des Arbeitsverhältnisses“ geführt hätte.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen missbilligt dieses Verhalten der Firma Manzke ausdrücklich. „Wir betrachten das Verhalten der Unternehmensleitung als einen Angriff auf das passive Wahlrecht“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Löb (siehe Bild).
Aus den Aussagen Paulys, die wiederholt in der Zeitung nachzulesen waren, geht eindeutig hervor, dass Herr Pauly die Verwendung des beanstandeten Motivs durch seine Partei ausdrücklich nicht gewünscht hat. Er wird in Sippenhaft für die Wahlwerbung seiner Partei genommen.
Dies darf in einer pluralistischen Gesellschaft gegenüber einem Mitglied einer demokratischen Partei nicht geschehen. Die Mitgliedschaft bei der LINKE und das Ehrenamt im Rat als Fraktionsvorsitzender waren dem Arbeitgeber bei der Einstellung bereits bekannt.
Grüne Zeiten
Frauen-Kreismitgliederversammlung
KOMMUNAL. WEIBLICH. WIRKSAM.
Frauen setzen Maßstäbe – Veränderung beginnt vor Ort.
Mitgliederversammlung
Mehr
AG Stadtentwicklung
Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
Fraktionssitzung Kreistag Lüneburg
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Fraktionssitzung Stadtrat Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@rathaus-aktuell.de willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Studieren in Niedersachsen Hoschulpolitik im Wandel
eine Veranstaltung von CampusGrün mit Pascal Mennen (MdL für Lüneburg) und Pippa Schneider (hochschulpoilitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion)
Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
Mehr
Fraktionssitzung Kreistag Lüneburg
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Fraktionssitzung Stadtrat Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@rathaus-aktuell.de willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
AG Soziales und Gesundheit
Ansprechpartnerin ist Angelika Becher: ag.soziales-gesundheit@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
Grüne Zeiten
Frauen-Kreismitgliederversammlung
KOMMUNAL. WEIBLICH. WIRKSAM.
Frauen setzen Maßstäbe – Veränderung beginnt vor Ort.
Mitgliederversammlung
Mehr
AG Stadtentwicklung
Ansprechpartner ist Friedhelm Feldhaus: ag.stadtentwicklung@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
Fraktionssitzung Kreistag Lüneburg
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Fraktionssitzung Stadtrat Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@rathaus-aktuell.de willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Studieren in Niedersachsen Hoschulpolitik im Wandel
eine Veranstaltung von CampusGrün mit Pascal Mennen (MdL für Lüneburg) und Pippa Schneider (hochschulpoilitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion)
Ortsvorstandssitzung OV Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an torsten.franz@gruene-lueneburg.de willkommen.
Vorstandssitzung
Mehr
Fraktionssitzung Kreistag Lüneburg
Gäste sind nach Anmeldung bei Claudia Schmidt oder Matthias Wiebe herzlich willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
Fraktionssitzung Stadtrat Lüneburg
Gäste nach Anmeldung an ulrich.blanck@rathaus-aktuell.de willkommen.
Fraktionssitzung
Mehr
AG Soziales und Gesundheit
Ansprechpartnerin ist Angelika Becher: ag.soziales-gesundheit@gruene-lueneburg.de
AGs
Mehr
GRUENE.DE News
Neues
-
Europastrategie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich [...]
-
Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung
Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden [...]
-
Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
