Politisches Engagement außerhalb der Parteien ist der Motor für Veränderungen. Man denke an die Anti-Atomkraft-Bewegung, die Frauenbewegung, die Bürgerrechtsbewegung in den USA, die Lesben- und Schwulenbewegung. Bewegungen und Initiativen transportieren Themen, die die Menschen bewegen – weltweit oder lokal. Im Wendland sorgt die Bürgerinitiative Umweltschutz seit 40 Jahren für Energie im Kampf gegen ein Atommülllager in Gorleben. Lüneburg etwa verdankt der Bürgerinitiative Arbeitskreis Lüneburger Altstadt (ALA) den Erhalt weiter Teile ihrer vom Abriss bedrohten Altstadt.

10.06.17 –

Politisches Engagement außerhalb der Parteien ist der Motor für Veränderungen. Man denke an die Anti-Atomkraft-Bewegung, die Frauenbewegung, die Bürgerrechtsbewegung in den USA, die Lesben- und Schwulenbewegung. Bewegungen und Initiativen transportieren Themen, die die Menschen bewegen – weltweit oder lokal. Im Wendland sorgt die Bürgerinitiative Umweltschutz seit 40 Jahren für Energie im Kampf gegen ein Atommülllager in Gorleben. Lüneburg etwa verdankt der Bürgerinitiative Arbeitskreis Lüneburger Altstadt (ALA) den Erhalt weiter Teile ihrer vom Abriss bedrohten Altstadt.

Viele Engagierte machen den nächsten Schritt: aus der Außerparlamentarischen Opposition (APO) in die Parlamente. Sie wollen Themen nicht nur setzen, sondern auch durchsetzen. Rebecca Harms etwa führte der Weg aus dem Widerstand gegen das Atommüllendlager und Gorleben bis in das Europaparlament. Und bei den Lüneburger Grünen in Stadt, Kreis und Land kommen zahlreiche Aktive in den Parlamenten z.B. aus der Keine-A39-Bewegung. Die Herausforderung in jedem Parlament ist die Konsensfindung mit den Repräsentanten anderer demokratischer Parteien, denn die Zeiten absoluter Mehrheiten sind Geschichte.

Und ob dieser Qualität – Kompromisse zu verhandeln, um zu Entscheidungen zu wichtigen Themen kommen – stehen PolitikerInnen oft in der Kritik, nicht meinungsfest zu sein, keine klare Haltung zu haben – auch von Seiten der Parteibasis. Hier ist mehr Austausch nötig: um Politik zu erklären, aber auch um Kritik wahrzunehmen.

Aktuell haben autoritäre, populistische Bewegungen Zulauf. Sie versuchen, die Glaubwürdigkeit politischer Strukturen und Medien in Frage zu stellen, ohne konstruktive Lösungen zu den zweifelsfrei bestehenden Problemen anzubieten – etwa der Verteilungsgerechtigkeit. Gerade jetzt gilt: Außerparlamentarisches politisches Engagement ist unverzichtbar für die Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie.

Im Rahmen unseres monatlichen Politischen Frühstücks – GRÜNFutter – am Samstag, den 10. Juni, 10 – 12 Uhr, laden Kreis- und Ortsverband der Grünen politisch Interessierte und Engagierte – außerhalb wie innerhalb von Parteien – herzlich ins Grüne Büro (Neue Sülze 4) ein, mit uns über die Chancen und Herausforderungen politischen Engagements zu sprechen sowie über die Möglichkeiten des Zusammenwirkens zum gegenseitigen Nutzen – oder über die gefühlte Unmöglichkeit.