BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht von der Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 30.3.2022

31.03.22 –

Bericht von der Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 30.3.2022

Nach langen aber sach- und kompromissorientierten Verhandlungen hat der Rat gestern den städtischen Haushalt für 2022 mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen beschlossen. Pascal Mennen hielt für uns die Haushaltsrede. Er machte deutlich, dass im letzten Jahr des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen zur Entschuldung die finanziellen Spielräume begrenzt sind. Dennoch werden viele Millionen für nötige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Klima und Soziales bereitgestellt und auch neue Stellen u.a. für Klimaschutzmanagement und Mobilität geschaffen, damit die Verwaltung den anstehenden Herausforderungen gerecht werden kann. Pascals Fazit lautet: „Es ist ein Haushalt der Vernunft, der Verantwortung und der Verlässlichkeit.“
Unser besonderer Dank gilt den Mitarbeiter*innen der Verwaltung, die in den letzten Wochen und Monaten mit größtem Einsatz in einer Zeit erheblicher krankheitsbedinger Personalausfälle den Haushalt erarbeitet haben.
Dass der Haushalt letztlich in so großem Einvernehmen verabschiedet werden konnte, ist sicherlich auch ein Ergebnis einer neuen Kultur des gegenseitigen Respekts in dieser Ratsperiode, wie sie das langjährige Ratsmitglied Michèl Pauly in seiner Abschiedsrede feststellte. In diesem Sinne wünschen wir Michèl weiterhin alles Gute ebenso wie Sozialdezernentin Pia Steinrücke, die nun nach Lübeck wechselt.