GRÜNE: Wahlprüfsteine statt Wahlempfehlung zur Landrät*instichwahl
06.06.19 –
Die Kreismitgliederversammlung der GRÜNEN war sich komplett einig: Eine direkte Empfehlung einer Person für die Stichwahl zur Landrät*in am 16. Juni können die GRÜNEN nicht aussprechen. „Beide sind als Bürgermeister in ihren Samtgemeinden in den wichtigen Fragen des Klima- und Artenschutzes bisher kaum aufgefallen, eine ernsthafte Fokussierung auf diese zentralen Fragen ist auch anhand der Wahlaussagen nicht erkennbar. Dieses aber ist für unsere Wähler*innen ebenso wie Mobilität ein wichtiges Kriterium, um bei der Stichwahl ein Votum abgeben zu können“, so Kreissprecher Claus Poggensee.
Um den Wähler*innen Orientierung zu bieten, hat sich der Kreisverband statt einer Personenempfehlung für die Formulierung von GRÜNEN Wahlprüfsteinen entschieden. Diese haben die Kandidaten bereits erhalten und sind nun eingeladen, am 6. Juni ab 18.00 Uhr in der Krone (Heiligengeiststraße 39, Lüneburg) Stellung zu beziehen. Beide haben zugesagt.
„Wir erhoffen hier klare und konkrete Antworten auf unsere zehn Wahlprüfsteine. Diese sollen auch schriftlich erfolgen und wir werden sie veröffentlichen“, erläutert Ulf Reinhardt, Sprecher des Ortsverbandes Lüneburg von Bündnis 90/Die GRÜNEN. „Diffuse Worthülsen und unverbindliche Absichtserklärungen, wie wir sie derzeit aus der Bundespolitik hören, werden wir als solche kennzeichnen.“
Die GRÜNEN sehen ihr Vorgehen auch als ein Angebot an die beiden verbliebenen Kandidaten, ihr umwelt- und sozialpolitisches Profil zu schärfen. „Wir glauben, dass die Wähler*innen nach unserer Veranstaltung am 06. Juni ein klareres Bild der beiden haben werden“, so Poggensee.
Die Veranstaltung wird moderiert von dem Landtagsabgeordneten Detlev Schulz-Hendel (Bündnis 90/Die Grünen) und dem Sprecher des Ortsverbandes Lüneburg von Bündnis 90/Die Grünen, Ulf Reinhardt.
Die Wahlprüfsteine finden sich hier.
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Rolf Bräuer und Claus-C. Poggensee, beide entwicklungspolitischer Sprecher des Kreisverbands, wollen bei einem gemütlichen Frühstück diese Entwicklungen näher beleuchten und Handlungsperspektiven angesichts der neuen Herausforderungen aufzeigen.
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