Menü
11.10.15 –
Wie oft haben wir uns in den letzten Monaten anhören dürfen, dass wir "die Ängste und Nöte der Menschen ernst nehmen" müssen, wenn wieder irgendwo im Lande ein paar hundert Leute gegen die Islamisierung der deutschen Light-Kultur pöbelten? Wie wird unsere Regierung nun auf dieses Fanal Hunderttausender in Berlin reagieren? 10. Oktober war Stop-TTIP Tag. Lüneburg war dabei. Bilder und Eindrücke aus Berlin.
Werden wir nun ernst genommen? Werden die Verhandlungen nun öffentlich stattfinden? Werden unsere Forderungen nun berücksichtigt?
Machen wir uns nichts vor. Wie kaltschnäuzig die Muttikratie über Massenproteste hinweggehen kann, wenn großindustrielle Interessen gefährdet sind, haben wir beim Thema Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke erleben dürfen. Erst Wahlprognosen und -ergebnisse nach dem Schock von Fukushima hatten bekanntlich zum Einlenken geführt.
Aber einen großen Schritt in der Debatte um einen fairen Freihandel haben die 150.000 (Polizeischätzung) bis 250.000 (Veranstalterschätzung) Menschen auf Berlins Straßen in jedem Fall unternommen. Eine kleine Opposition braucht eine starke Straße, will sie sich gegen die Selbstherrlichkeit einer großen Koalition durchsetzen.
Auch die fast 3,3 Millionen Unterschriften, die für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP" zusammen kamen, sind ein starkes Signal, dass EU-Kommission und Bundesregierung so nicht weitermachen dürfen. Kleine vermeintliche Zugeständnisse wie der Vorschlag, unser Rechtssystem nicht mehr durch Schiedsgerichte, sondern durch einen Handelsgerichtshof zu umgehen, reichen natürlich nicht.
Nun ist es wichtig, dran zu bleiben und nicht locker zu lassen. Wer diesen 10. Oktober in Berlin erlebt hat, wer die Bilder gesehen und die begeisterten Berichte von TeilnehmerInnen gehört und gelesen hat, weiß: So fühlt sich Rückenwind an!
Um Anmeldung zum Erhalt des Teilnahmelinks wird unter torsten.franz@ gebeten gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Mehr Bahn statt Autobahn. Investitionen für eine klimagerechte Infrastruktur.
mit Julia Verlinden (MdB)
Um Anmeldung zum Erhalt des Teilnahmelinks wird unter torsten.franz@ gebeten gruene-lueneburg.de
Mitgliederöffentlich. Anmeldung unter sprecher@ erbeten. gruene-lueneburg.de
Mehr Bahn statt Autobahn. Investitionen für eine klimagerechte Infrastruktur.
mit Julia Verlinden (MdB)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]