Bericht von der Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 12.10.2022

Auch auf der Ratssitzung wurde zunächst den drei neuen Lüneburger Landtagsabgeordneten Pascal Mennen, Anna Bauseneick und Philipp Meyn von der Ratsvorsitzenden Jule Grunau zum Wahlerfolg gratuliert. Als Stärkung für anstrengende Sitzungen gab‘s eine kleine Süßigkeit in Hansegiebel-Form: „Damit ihr in Hannover immer wisst, wo ihr herkommt.“

13.10.22 –

Auch auf der Ratssitzung wurde zunächst den drei neuen Lüneburger Landtagsabgeordneten Pascal Mennen, Anna Bauseneick und Philipp Meyn von der Ratsvorsitzenden Jule Grunau zum Wahlerfolg gratuliert. Als Stärkung für anstrengende Sitzungen gab‘s eine kleine Süßigkeit in Hansegiebel-Form: „Damit ihr in Hannover immer wisst, wo ihr herkommt.“

Erneut votierte der Rat einhellig, die Reaktivierung der Bahnstrecken von Lüneburg nach Amelinghausen und Bleckede zu forcieren. Unsere Fraktion und die Oberbürgermeisterin setzen sich seit langem für dieses wichtige Mobilitäts-Projekt der Region ein. Gefordert ist nun das Land.

Danach wurden die von der Verwaltung mit Hochdruck betriebenen Pläne zur Unterbringung Geflüchteter diskutiert. So soll u.a. eine neue Unterkunft neben dem ESV-Platz entstehen und die Anlage am Ochtmisser Kirchsteig aufgestockt werden.

Fraktionsübergreifendes Lob fand der von uns in Zusammenarbeit mit Stadtelternrat und Radentscheid vorbereitete Antrag zu sicheren Schulwegen. Die konkreten Maßnahmen sollen nun im Schul- und Mobilitätsausschuss besprochen werden.

Zu der von den Linken eingebrachten Resolution zum städtischen Klinikum machte unsere Sprecherin für Gesundheit Mareike Panteli deutlich, dass wir das Ziel besserer Arbeitsbedingungen und die Stärkung des Krankenhauses in kommunaler Trägerschaft voll unterstützen, auch wenn wir dem Resolutionstext aus technischen Gründen der Tarifautonomie so nicht zustimmen konnten.

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