Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis in 2014
16.12.13 –
Zum Haushaltsplan 2014 unter dem Aspekt der Radverkehrsinfrastruktur hielt Oliver Glodzei folgende Rede:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
bei der Vorbereitung dieses Kreistags fragte unser Bernhard Stilke mich mit fast flehentlichem Unterton „Möchtest Du nicht zu den CDU/RRP Anträgen sprechen?" - Unausgesprochen stand im Raum „Oder muss ich das etwa selbst machen?"
„Naja," sagte ich „worüber soll ich denn da reden? Da ist doch praktisch nichts. Die plötzlich entdeckte Ausgabendisziplin ist ja nun eher drollig. Wollten die nicht letztes Jahr noch die Fähren umsonst fahren lassen?
Nun wollen die das Ziel, die Liquiditätskredite bis 2028 abzubauen als Ziel in Produkt 612-100 hineinschreiben. Das ist -zugegeben- eine ganz tolle Sache. Damit werden die Kreistage, die 2016, 2021 und 2026 nach uns kommen, ja förmlich an die Kette gelegt. Ich schlage vor, wir verfolgen dieses Ziel einfach aktiv. Der Erfolg sagt dann mehr als tausend Worte. Bislang sind wir da auf einem guten Weg.
Im wesentlichen beschränkt sich die Union (und die RRP) darauf, Forderungen zu stellen, die sie abgelehnt hatte, als sie noch Mehrheiten bildete. Dabei ist vollkommen klar: Kredite mögen zinsgünstig sein oder nicht, langfristig oder kurzfristig festgelegt, notwendig oder nicht: Zurückzahlen müssen wir sie schlussendlich immer.
Dass nun rot-grün mehr zurückzahlen soll als der sorgfältig austarierte Kompromiss des Entschuldungsvertrages vorsieht, ist natürlich ein schrecklich ernst gemeinter Sparvorschlag. Da kann man uns schön in 2016 vorwerfen „Ihr habt ja den Landkreis in Grund und Boden gespart", um das angesparte Geld dann für eine vierspurige Elbbrücke oder die flächendeckende Entlaubung des Elbvorlandes zu verballern oder so. Mehr Themen haben die ja scheinbar nicht.
„Nö," habe ich deswegen zu Bernhard gesagt, „das ist mir zu langweilig. Ich sage lieber etwas über – Radverkehrsinfrastruktur."
Mit dem Bau des Radweges zwischen Dellien und Neuhaus wurde mittlerweile begonnen; sein zweiter Bauabschnitt ist die große Baumaßnahme in Sachen Radverkehr im kommenden Haushaltsjahr. Der Radweg Breetze-Bleckede war damit ein Jahr nach hinten gerutscht. Beide sollen vor allem die Schulwege sicherer machen.
Gleiches gälte auch für einen dringend benötigten Radweg zwischen Sülbeck und Boltersen, der in einer gemeinsamen Maßnahme mit dem Radweg Rullstorf-Sülbeck ebenfalls ein Jahr nach hinten geschoben wurde und nun erst 2016 ansteht.
Hier ergeben sich in 2014 neue Möglichkeiten durch einen neuen Fördertopf, den uns Rot-Grün in Hannover beschert. Insgesamt 4 Millionen werden dort 2014 für Lückenschlüsse im Radwegenetz zur Verfügung gestellt. Fein: Der Abschnitt Rullstorf-Boltersen liegt auf dem Mecklenburgische Seen-Fernradweg. Wir werden im kommenden Jahr einmal intensiv die Köpfe zusammenstecken, was das für das Gesamtprojekt bedeuten kann.
Der gleiche Topf verspricht auch noch an anderen Stellen Perspektiven. Wer sich beispielsweise auf dem Lüneburge Heide Radweg zwischen Wetzen und Südergellersen bewegt, darf sich ein Stück weit die K20 mit dem hier auf gerader, leicht abschüssiger Strecke – sagen wir etwas entfesselten – motorisiertem Individualverkehr teilen. Ein Fest für Familien. Auch hier werden wir uns bemühen, die Landesmittel für uns nutzbar zu machen.
Wenn SBU heute Radwege baut, hat das mit den schmalen, von Wurzeln durchsetzten Asphaltbändern, die wir noch an vielen Straßen finden, nichts mehr zu tun. SBU baut zwei Meter breite Betonpisten, die auch Begegnungsverkehr von Rädern mit Anhängern gefahrlos ermöglichen und Pendlern eine gewisse Grundgeschwindigkeit gestatten.
Diese Wege sind extrem langlebig, meist weit über die Abschreibungsdauer hinaus, aber natürlich auch teurer. Sinnvolle, nachhaltige Investitionen; das bestreitet hier niemand.
Nach den Erfahrungen an der Hamburger Straße in Lüneburg, wo eine relativ simple Maßnahme mehr Sicherheit für Radlerinnen und Radler, ohne nennenswerte Beeinträchtigung des Kraftfahrzeugverkehrs, gebracht hat, sollten wir aber an der einen oder anderen Stelle auch mal darüber nachdenken, ob wir mit Fahrradschutzstreifen nicht auch einen hinreichend sicheren Radweg herzustellen in der Lage sind.
Das ist außerorts bislang nur als – EU-gefördertes – Modellprojekt möglich. Da schauen wir doch mal, was wir da noch für unseren Landkreis entdecken können.
Insgesamt sorgt Rot-Grün dafür, dass wir auch im Zeichen des Entschuldungsvertrages den Landkreis weiter entwickeln, auch indem wir Fördermöglichkeiten erschließen.