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Kreistagsfraktion Lüneburg

 


 

Reden und Wortbeiträge im Kreistag und seinen Ausschüssen

16.07.2012

Überprüfung der Radwegebeschilderung

Oliver J. GlodzeiDer grüne Abgeordnete Oliver J. Glodzei begründet die Verweisung des rot-grünen Antrages zur Überprüfung der Radwegebeschilderung in den Straßenbau-Ausschuss.

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16.07.2012

Zukunft Elbschlossfestival Bleckede

Detlev Schulz-HendelRedebeitrag des grünen Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel zur Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2012.

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16.07.2012

Zur Bürgerbefragung zur Elbbrücke

Detlev Schulz-HendelRedebeitrag des grünen Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel zur Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2012: Warum führen wir eine Bürgerbefragung zum Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau durch?

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16.07.2012

Brücke oder nicht, das ist hier die Frage

Bernhard StilkeFraktionssprecher Bernhard Stilke zur Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke bei Darchau/Neu Darchau in der Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2012.

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07.05.2012

Menschen wie Menschen behandeln

Detlev Schulz-HendelIn der Kreistagssitzung am 7. Mai 2012 brachte die Linke einen Re­solu­tions­antrag ein, der darauf ab­zielt, gegen­über dem Land Nieder­sachsen deut­lich zu machen, dass der Kreistag das Gutschein­system für Asyl­suchen­de und Flücht­linge ablehnt und sich für eine unein­geschränkte Bar­geld­ausgabe ein­setzt.

Der Antrag ist nicht mehr ganz frisch. Er wurde im April 2007 von Grü­nen und Lin­ken gemein­sam gestellt. Aktuell ist er leider nach wie vor. Die Gruppe SPD/Grüne ließ diesen Antrag an den Sozial­aus­schuss überweisen, der sich voraus­sichtlich am 30. Mai 2012 mit diesem Thema inten­siver beschäf­tigen wird. Dort soll vor allem bera­ten werden, ob der Kreis­tag über eine Reso­lution hinaus gehen kann.

Für die Gruppe begrün­dete Detlev Schulz-Hendel (Grüne) den Antrag auf weitere Behand­lung im Sozial­aus­schuss.

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07.05.2012

Von: Rolf Rehfeldt

So ist Inklusion nicht umsetzbar

Rolf RehfeldtRedebeitrag des Schulausschussvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionssprechers Rolf Rehfeldt

Sitzung des Kreistages am 7. Mai 2012

Tagesordnungspunkt 11: Inklusion; Auswirkungen auf die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen

Ohne eine erhebliche Verbesserung der Personalausstattung der Grundschulen und eine zielgenaue Steuerung ist das Inklusionsgesetz nicht umsetzbar! Dazu ist ein Nachtragshaushalt erforderlich.

[...]

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Kategorien:Bildung & Familie
07.05.2012

Von: Oliver J. Glodzei

Der Landkreis gehört Dir

Olli GlodzeiEs schien fast unter­zu­gehen in der all­gemei­nen Brücken­hys­terie: Bür­ger­be­fra­gun­gen sind eines der Werk­zeuge in dem eher armse­ligen Arse­nal der Mög­lich­keiten Bürger­innen und Bür­ger zu betei­ligen, die das Nieder­säch­sische Kommunal­verfas­sungs­gesetz (NKomVG) ein­räumt.

Der Kreis­tag darf aber nur fra­gen, wenn er zuvor fest­gelegt hat, wie er das machen will. Dazu braucht es eine Rahmen­satzung.

Wenn wir die nun verab­schieden, haben wir nicht nur unsere Grup­pen­verein­barung im Sinn, sondern vor allem unser Wahl­programm. Das beginnt näm­lich mit den schönen Wor­ten: Der Land­kreis gehört Dir. Damit das nicht nur schöne Worte bleiben, setzen sich Grüne in Kreis und Kommunen für mehr Betei­ligung von Bürger­innen und Bürgern an der poli­tischen Ent­schei­dungs­fin­dung ein.

Daran erinnerte Olli Glodzei in seiner Rede zur Verab­schie­dung der Rahmen­satzung im Kreis­tag am 7. Mai. Hier ist sie.

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