Kreistagsfraktion
Lüneburg
Reden und Wortbeiträge im Kreistag und seinen Ausschüssen
Überprüfung der Radwegebeschilderung
Der grüne Abgeordnete Oliver J. Glodzei begründet die Verweisung des rot-grünen Antrages zur Überprüfung der Radwegebeschilderung in den Straßenbau-Ausschuss.
Zukunft Elbschlossfestival Bleckede
Redebeitrag des grünen Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel zur Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2012.
Zur Bürgerbefragung zur Elbbrücke
Redebeitrag des grünen Abgeordneten Detlev Schulz-Hendel zur Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2012: Warum führen wir eine Bürgerbefragung zum Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau durch?
Brücke oder nicht, das ist hier die Frage
Fraktionssprecher Bernhard Stilke zur Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke bei Darchau/Neu Darchau in der Sitzung des Kreistages am 16. Juli 2012.
Menschen wie Menschen behandeln
In der Kreistagssitzung am 7. Mai 2012 brachte die Linke einen Resolutionsantrag ein, der darauf abzielt, gegenüber dem Land Niedersachsen deutlich zu machen, dass der Kreistag das Gutscheinsystem für Asylsuchende und Flüchtlinge ablehnt und sich für eine uneingeschränkte Bargeldausgabe einsetzt.
Der Antrag ist nicht mehr ganz frisch. Er wurde im April 2007 von Grünen und Linken gemeinsam gestellt. Aktuell ist er leider nach wie vor. Die Gruppe SPD/Grüne ließ diesen Antrag an den Sozialausschuss überweisen, der sich voraussichtlich am 30. Mai 2012 mit diesem Thema intensiver beschäftigen wird. Dort soll vor allem beraten werden, ob der Kreistag über eine Resolution hinaus gehen kann.
Für die Gruppe begründete Detlev Schulz-Hendel (Grüne) den Antrag auf weitere Behandlung im Sozialausschuss.
Mehr»Von: Rolf Rehfeldt
So ist Inklusion nicht umsetzbar
Redebeitrag des Schulausschussvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionssprechers Rolf Rehfeldt
Sitzung des Kreistages am 7. Mai 2012
Tagesordnungspunkt 11: Inklusion; Auswirkungen auf die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen
Ohne eine erhebliche Verbesserung der Personalausstattung der Grundschulen und eine zielgenaue Steuerung ist das Inklusionsgesetz nicht umsetzbar! Dazu ist ein Nachtragshaushalt erforderlich. [...] |
Von: Oliver J. Glodzei
Der Landkreis gehört Dir
Es schien fast unterzugehen in der allgemeinen Brückenhysterie: Bürgerbefragungen sind eines der Werkzeuge in dem eher armseligen Arsenal der Möglichkeiten Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, die das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) einräumt.
Der Kreistag darf aber nur fragen, wenn er zuvor festgelegt hat, wie er das machen will. Dazu braucht es eine Rahmensatzung.
Wenn wir die nun verabschieden, haben wir nicht nur unsere Gruppenvereinbarung im Sinn, sondern vor allem unser Wahlprogramm. Das beginnt nämlich mit den schönen Worten: Der Landkreis gehört Dir. Damit das nicht nur schöne Worte bleiben, setzen sich Grüne in Kreis und Kommunen für mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der politischen Entscheidungsfindung ein.
Daran erinnerte Olli Glodzei in seiner Rede zur Verabschiedung der Rahmensatzung im Kreistag am 7. Mai. Hier ist sie.
Mehr»